Nationalgarde für Deutschland
Terrorismus-Abwehr allerortens. Nun kann sich Herr Schönbohm sogar eine Art Nationalgarde a la USA für Deutschland vorstellen. Bei einer strikten Trennung von Polizei und Bundeswehr. Eine Zusammenarbeit soll erst bei einer entsprechenden Sicherheitlage erfolgen. Die Bestimmungen hierfür sollen ganz konkret sein, damit es keine Vermischung gibt.
Für die innere Sicherheit gäbe es dann zusätzlich noch die Nationalgarde, hierfür müsste dann aber das Grundgesetz geändert werden.
Das Land und seine Bürger sind zu schützen. die Bürger haben das dann alles zu bezahlen. Heimatschutz als Bestandteil deutscher Innenpolitik. Allein der Gedanke, furchtbar. Sammlung von Daten, Video-Überwachung, digitale Pässe und Personalausweise, Speicherung der Telekommunikationsdaten, das alles zur Terror-Abwehr. Ist es nicht eher so, dass sich da einer profilieren will, auf Kosten der Allgemeinheit, einhergehend mit einer weiteren Einschränkung der Grundrechte. Die Nationalgarde eine Art Kampfgruppe für Deutschland? Hatten wir das nicht schon zweimal?
Für die innere Sicherheit gäbe es dann zusätzlich noch die Nationalgarde, hierfür müsste dann aber das Grundgesetz geändert werden.
Das Land und seine Bürger sind zu schützen. die Bürger haben das dann alles zu bezahlen. Heimatschutz als Bestandteil deutscher Innenpolitik. Allein der Gedanke, furchtbar. Sammlung von Daten, Video-Überwachung, digitale Pässe und Personalausweise, Speicherung der Telekommunikationsdaten, das alles zur Terror-Abwehr. Ist es nicht eher so, dass sich da einer profilieren will, auf Kosten der Allgemeinheit, einhergehend mit einer weiteren Einschränkung der Grundrechte. Die Nationalgarde eine Art Kampfgruppe für Deutschland? Hatten wir das nicht schon zweimal?
nickpol - 3. April, 11:08
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