Hartz IV plus 0,5
Die Bundesregierung versucht momentan das Optimierungsgesetz zum ALGII durchzuboxen. Frau Merkel will dies noch bis zum Sommer durchziehen. Was will man denn optimieren? Wir erfahren, das Gesetz soll den Mißbrauch einschränken, soll den Druck auf Arbeitslose erhöhen, zumutbare Arbeit anzunehmen, damit wird dann auch definiert was zumutbar ist, man will eine Task Force einrichten, bei den ARGE um die Arbeitslosen besser zu kontrollieren.
Es ist Sarkasmus pur, gepaart mit Zynismus. Erst verlieren Menschen ihre Arbeit, die Privatwirtschaft kotzt diese Arbeitslosen den Staat und der Gesellschaft vor die Füsse und dann werden diese Menschen kriminalisiert. Selbst schuld wenn man arbeitslos ist. Die SPD macht das alles mit, erinnert sei hier nur an die Argumentation eines Herrn Clements. Die SPD im neoliberalen mainstream und feste dabei mit der CDU. Warum sucht das Wahlvolk immer die Parteien aus, die sich einen Dreck, nach der Wahl, ums Wahlvolk kümmern? Andererseits aber den Sozialstaat erhalten wollen.
Es ist Sarkasmus pur, gepaart mit Zynismus. Erst verlieren Menschen ihre Arbeit, die Privatwirtschaft kotzt diese Arbeitslosen den Staat und der Gesellschaft vor die Füsse und dann werden diese Menschen kriminalisiert. Selbst schuld wenn man arbeitslos ist. Die SPD macht das alles mit, erinnert sei hier nur an die Argumentation eines Herrn Clements. Die SPD im neoliberalen mainstream und feste dabei mit der CDU. Warum sucht das Wahlvolk immer die Parteien aus, die sich einen Dreck, nach der Wahl, ums Wahlvolk kümmern? Andererseits aber den Sozialstaat erhalten wollen.
nickpol - 2. Mai, 12:33