Die Menschenrechte in China-US High Tech
Im US-Wirtschaftsmagazin "Business Week"(aktuelle Ausgabe), erfährt man, welche US-Firmen zur Zeit u.a. die chinesische Polizei mit modernster Technik ausrüsten. Hier wird eine bigotte Haltung der USA-Industrie augenscheinlich. Zu einem, das Einfordern freiheitlicher und demokratischer Grundrechte, zum anderen, Lieferung von High-tech an die Behörden zur besseren Unterdrückung der Bevölkerung.
Im Vordergrund des Ganzen, Profit, es machen sich halt Geschäfte in China so gut und bezahlen können die auch, also keine Probleme, Menschenrechte da scheißen die drauf.
US-amerikanische IT-Konzerne rüsten die chinesische Polizei derzeit mit modernster Technologie aus. Damit erhalten die Behörden des asiatischen Landes bessere Möglichkeiten zur Unterdrückung der Bevölkerung. Menschenrechtsorganisationen hatten in der Vergangenheit immer wieder angeprangert, dass die Unternehmen aus Profitinteresse mit einem Regime zusammenarbeiten, um Regimekritiker und nationale Minderheiten massiv zu unterdrücken.
"Es ist ein boomender Markt. Die chinesischen Sicherheitsbehörden werden uns einen hohen Umsatz bringen", brachte es Simon Zhou, Top-Manager der Pekinger Niederlassung des Storage-Konzerns EMC, auf den Punkt. Das Unternehmen hat einen Vertrag über die Lieferung von Speichersystemen mit dem Ministerium für Innere Sicherheit abgeschlossen. Aber auch Oracle, Cisco und Motorola erhielten in letzter Zeit größere Aufträge für Netzwerksysteme, portable Geräte für Streifenpolizisten und Spezial-Software.
Menschenrechtlern fällt es häufig schwer, die direkte Verbindung zwischen Unterdrückungsmaßnahmen und der Technologie aus US-Produktion nachzuweisen. Einer der bekanntesten Fälle ist jedoch das Golden Shield-Projekt. Dabei handelt es sich um eine umfassende Datenbank über die Bevölkerung Chinas. Die Polizei kann unter anderem auf die gespeicherten Informationen zurückgreifen, um nach Verbindungen zwischen Einzelpersonen zu suchen. So lässt sich nachvollziehen, ob Regimekritiker in unterschiedlichen Landesteilen möglicherweise gemeinsam studierten oder zur Schule gingen und weiterhin Kontakt haben könnten. Die Infrastruktur von Golden Shield basiert auf Storage-Systemen von EMC.
Die Kritik richtet sich aber nicht nur gegen Unternehmen, die die chinesischen Behörden beliefern, sondern auch gegen die Sanktionspolitik der US-Regierung. Nach dem die chinesische Regierung im Jahr 1989 demokratische Proteste blutig niedergeschlagen hatte, wurde die Lieferung von Polizei-Equipment in das Land verboten. Diese Regelung gilt für Handschellen, Helme und Schusswaffen, nicht aber für IT-Ausrüstung. Schätzungen zufolge können die Hersteller so Jahr für Jahr zusätzliche Umsätze von mehreren zehn Millionen Dollar einstreichen.
Die US-Unternehmen behaupten, dass sie nicht nachvollziehen können, in welchem Umfang ihre Produkte zur Unterdrückung von Regimegegnern eingesetzt werden. Einige Manager reden dagegen von positiven Effekten durch die Bereitstellung. "Mit jedem Schritt in der Modernisierung Chinas wird sich auch die Menschenrechtssituation verbessern", sagte John S. Chen, Chef des Datenbankherstellers Sybase. Tatsächlich ist die Unterdrückung aber durchaus im Sinne der ausländischen Konzerne, beispielsweise wenn in den modernsten IT-Werken der Aufbau unabhängiger Gewerkschaften unterdrückt wird. Häufig stehen die kasernierten Beschäftigten unter ständiger Polizeibewachung, um den Widerstand gegen Arbeitszeiten von bis zu 16 Stunden täglich bei geringem Lohn zu unterbinden.
Im Jahr 2005 gab es nach westlichen Schätzungen in China rund 100.000 tödliche Arbeitsunfälle. Das sind die höchsten Zahlen, die je ein Land gemeldet hat. Jedes Jahr müssen Millionen Menschen ihren angestammten Lebensraum in der Landwirtschaft verlassen, um als Industriearbeiter zu überleben. Sie hausen beengt, teilen sich ihr Bett mit ein oder zwei anderen, und erhalten Löhne von zum Teil nur wenigen Cent pro Stunde. Ihnen im Nacken sitzen schätzungsweise 175 Millionen Arbeitslose in China.
Trotz der enormen Repression nimmt die Zahl der Streiks in China seit Jahren enorm zu. 1987 gab es laut Angaben der Regierung 5.600 Arbeitskonflikte. 2001 war ihre Zahl auf 154.600 angeschwollen, im letzten Jahr waren es 300.000.
Im Vordergrund des Ganzen, Profit, es machen sich halt Geschäfte in China so gut und bezahlen können die auch, also keine Probleme, Menschenrechte da scheißen die drauf.
US-amerikanische IT-Konzerne rüsten die chinesische Polizei derzeit mit modernster Technologie aus. Damit erhalten die Behörden des asiatischen Landes bessere Möglichkeiten zur Unterdrückung der Bevölkerung. Menschenrechtsorganisationen hatten in der Vergangenheit immer wieder angeprangert, dass die Unternehmen aus Profitinteresse mit einem Regime zusammenarbeiten, um Regimekritiker und nationale Minderheiten massiv zu unterdrücken.
"Es ist ein boomender Markt. Die chinesischen Sicherheitsbehörden werden uns einen hohen Umsatz bringen", brachte es Simon Zhou, Top-Manager der Pekinger Niederlassung des Storage-Konzerns EMC, auf den Punkt. Das Unternehmen hat einen Vertrag über die Lieferung von Speichersystemen mit dem Ministerium für Innere Sicherheit abgeschlossen. Aber auch Oracle, Cisco und Motorola erhielten in letzter Zeit größere Aufträge für Netzwerksysteme, portable Geräte für Streifenpolizisten und Spezial-Software.
Menschenrechtlern fällt es häufig schwer, die direkte Verbindung zwischen Unterdrückungsmaßnahmen und der Technologie aus US-Produktion nachzuweisen. Einer der bekanntesten Fälle ist jedoch das Golden Shield-Projekt. Dabei handelt es sich um eine umfassende Datenbank über die Bevölkerung Chinas. Die Polizei kann unter anderem auf die gespeicherten Informationen zurückgreifen, um nach Verbindungen zwischen Einzelpersonen zu suchen. So lässt sich nachvollziehen, ob Regimekritiker in unterschiedlichen Landesteilen möglicherweise gemeinsam studierten oder zur Schule gingen und weiterhin Kontakt haben könnten. Die Infrastruktur von Golden Shield basiert auf Storage-Systemen von EMC.
Die Kritik richtet sich aber nicht nur gegen Unternehmen, die die chinesischen Behörden beliefern, sondern auch gegen die Sanktionspolitik der US-Regierung. Nach dem die chinesische Regierung im Jahr 1989 demokratische Proteste blutig niedergeschlagen hatte, wurde die Lieferung von Polizei-Equipment in das Land verboten. Diese Regelung gilt für Handschellen, Helme und Schusswaffen, nicht aber für IT-Ausrüstung. Schätzungen zufolge können die Hersteller so Jahr für Jahr zusätzliche Umsätze von mehreren zehn Millionen Dollar einstreichen.
Die US-Unternehmen behaupten, dass sie nicht nachvollziehen können, in welchem Umfang ihre Produkte zur Unterdrückung von Regimegegnern eingesetzt werden. Einige Manager reden dagegen von positiven Effekten durch die Bereitstellung. "Mit jedem Schritt in der Modernisierung Chinas wird sich auch die Menschenrechtssituation verbessern", sagte John S. Chen, Chef des Datenbankherstellers Sybase. Tatsächlich ist die Unterdrückung aber durchaus im Sinne der ausländischen Konzerne, beispielsweise wenn in den modernsten IT-Werken der Aufbau unabhängiger Gewerkschaften unterdrückt wird. Häufig stehen die kasernierten Beschäftigten unter ständiger Polizeibewachung, um den Widerstand gegen Arbeitszeiten von bis zu 16 Stunden täglich bei geringem Lohn zu unterbinden.
Im Jahr 2005 gab es nach westlichen Schätzungen in China rund 100.000 tödliche Arbeitsunfälle. Das sind die höchsten Zahlen, die je ein Land gemeldet hat. Jedes Jahr müssen Millionen Menschen ihren angestammten Lebensraum in der Landwirtschaft verlassen, um als Industriearbeiter zu überleben. Sie hausen beengt, teilen sich ihr Bett mit ein oder zwei anderen, und erhalten Löhne von zum Teil nur wenigen Cent pro Stunde. Ihnen im Nacken sitzen schätzungsweise 175 Millionen Arbeitslose in China.
Trotz der enormen Repression nimmt die Zahl der Streiks in China seit Jahren enorm zu. 1987 gab es laut Angaben der Regierung 5.600 Arbeitskonflikte. 2001 war ihre Zahl auf 154.600 angeschwollen, im letzten Jahr waren es 300.000.
nickpol - 16. September, 02:15
