Freitag, 6. Juni 2008

Kriegsgerüchte

Etwas ist im Gange. Nur ist nicht klar was? die jüngsten Schrittes des Weißen Hauses lassen aber den Verdacht aufkommen, dass Bush den Iran in naher Zukunft angreifen will. Am 8. Mai übersandte der Vorsitzende des Rechts-Ausschusses des Senats ein Schreiben an Bush, welches von den Medien völlig ignoriert wurde. John Conyers, besagter Vorsitzender, warnte Präsident Bush davor, dass ein Angriff auf den Iran, ohne Zustimmung des Kongresses der Grund für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten sein könnte. Mehreren Senatoren sind Gerüchte zu Ohren gekommen, dass die Bush-Administration einen Krieg gegen den Iran plane.

Etwas ist im Gange.

Nur was, ist nicht klar. Aktionen des Weißen Hauses, in den letzten Monaten, legen den Schluß nahe, dass die USA, in naher Zukunft, den Iran angreifen werden. Nach Angaben der Asia Times ist ein ehemaliger Asisstent des Aussenministers noch in der Sache aktiv und bereitet die Voraussetzungen vor, um einen Luftangriff gegen die iranischen, revolutionären Garden zu realisieren. Nicht einmal das Weiße Haus ist verrückt genug, Bodentruppen inmitten von 65 Millionen Iranern zu entsenden. Im Dezember vorigen Jahres hatte die National Intelligence Estimate (NIE) , die Vereinigung aller 16 U.S. amerikanischen Geheimdienste festgestellt, dass der Iran von seiner Absicht, Kernwaffen zu produzieren Abstand genoomen habe. Kurz nach dem das Gremium seinen Bericht veröffentlicht hatte, begann die "alte Irak-Bande" den Bericht inhaltlich zu unterminieren. Laut Newsweek äusserte sich Präsident Bush, auf seiner jüngsten Nahost-Reise, gegenüber dem israelsichen Ministerpräsidenten dergestalt, »Er könne nicht kontrollieren, was die Geheimdienste herausfinden und veröffentlichen, aber deren Schlussfolgerungen (NIE) widerspiegeln nicht seine eigenen Auffassungen.«

Es sind nicht die Auffassungen von Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Robert Gates. Im April 2008 äußerte Gates:" Der Iran ist durch sein Bestreben nach Kernwaffen mit der Hölle verbunden". Eine militärische Option gegen das Land gehört auf den Tisch. Die Exekutive in den USA vertritt die Auffassung, dass der Iran eine fortlaufende Bedrohung der Sicherheit des Landes darstelle. Die im September 2007 dem Senat übergebene Kyle-Lieberman-Studie bezeichnet die revolutionären Garden des Irans denn auch als "terroristische Organisation". Die rhetorischen Angriffe der Administration haben sehr stark zugenommen und erinnern an die Zeit kurz vor dem Angriff auf dem Irak. General David Petraeus löste Admiral William "Fox" Fallon auf dem Posten des Leiters des US-Central-Command ab. Fox hatte sich offen gegen einen Angriff auf den Iran ausgesprochen.

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nach einem Artikel von Conn Hallinan von portside.org.

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Heinrich Heine, Romantische Schule, 1835

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