Über den Unrechtsstaat
Seit nunmehr 18 Jahren wird den ehemaligen Bürgern der DDR orakelhaft eingeredet, dass sie in einem Unrechtsstaat gelebt hätten. Obwohl längst widerlegt, wie durch Prf. Dr. Erich Buchholz und Dr. Friedrich Wolf, wird diese Lüge immer wieder gern benutzt. Die Lebenswege der Menschen der ehemaligen DDR waren unterschiedlich, möge jeder für sich selbst entscheiden, wie er seine Jugend, sein Leben in dieser Zeit zu bewerten hat. Die DDR ist vergangen, Bilanz ziehen sollte also möglich sein.
Hans Herbert von Arnim, Professor für öffentliches Recht und Verfassungslehre, an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ermöglicht nun tiefe Einblicke in sonst Verborgenes. Sein Buch "Das System - Die Machenschaften der Macht" zeigt die wurmstichigen und faulen Stellen des Systems BRD auf. Das Zusammenspiel der Kräfte und Mächte in diesem Land wird aufs sorgfältigste verborgen. Die treibenden Kräfte, Motive und Absprachen, Hintergründe und ursächliche Zusammenhänge der Politik bleiben vor dem Bürger verborgen. Diese theoretischen Ansätze betont der Wissenschaftler in seinem Buch durch zahlreiche Belege.
Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit klaffen weit auseinander. Amtsträger und Parteipolitiker orientieren sich nicht am Gemeinwohl, wie vom Grundgesetz gefordert, sondern am eigenen Wohl, an den Pfründen von Macht, Posten und zänkischem Egoismus. "Sie leben nicht für die Politik, sondern von der Politik, konstatiert von Arnim.
Ein Schattensystem hat sich herausgebildet, um eben all das vor den Wählern zu verbergen. Mit den wesentlichen Normen des offiziellen Systems BRD ist das nicht vereinbar. Korruption grassiert wie eine ansteckende Krankheit unter den Politikern der BRD, eine eigenständige Berufsausbildung gibt es für diese Kaste nicht, was nun aber so verwunderlich nicht ist. Angriffsflächen zu minimieren, um dem politischen Gegner keine Argumente zu liefern, inhaltloses Geschwafel, Heimtücke sind die grundsätzlichen Werkzeuge politischen Überlebens. Damit erklärt sich auch das "Eigeninteresse" der politischen Kaste Elemente direkter Demokratie zu verhindern. Dem Plebiszit verweigert man die Aufnahme ins Grundgesetz, weil die "parlamentarische Selbstbedienung" wirksam durch die Wähler kontrolliert werden könnte.
Arnim kommt zum Schluss zu der Überzeugung, dass die Demokratie in der BRD eine fiktive ist, das Volk habe seine Befugnisse an ein paar Politiker-Deppen abgegeben. Die Willensbildung verlaufe daher von oben nach unten und nicht in umgekehrter Richtung. Bedauerlicherweise kann von Arnim nicht über seinen Gelehrten-Schatten springen, mit dem bei ihm zu diagnostizierendem Anti-Kommunismus ist er unfähig demokratische Strukturen in der ehemaligen DDR zu erkennen, die es unstrittig gab, statt dessen verfällt er in alte, längst überholte Geschichtsbilder, die ihm die historische Kompetenz absprechen, wiewohl er auf seinem Fachgebiet als Experte gelten darf.
