Eindeutige Fakten, verfasst vom Vorsitzenden der IBKA Landesverband Berlin-Brandenburg und der Atheistischen Hochschulgruppe Wolfgang Mahnfitz.

Unter der verlogenen Parole “Wir wollen Wahlfreiheit” begehrt der Kirchen-Verein die Freistellung, die Abwahl-Pflicht vom Ethikunterricht für alle Schüler, die an katholischem, evangelischem, jüdischem oder islamischem Religionsunterricht teilnehmen!
Fakten

Jeder Schüler in Berlin kann einen Religionsunterricht (RU) seiner Wahl besuchen. Ist er unter 14 Jahre alt, bestimmen die Eltern. RU ist ein freiwillig zu belegendes Angebot. Die Kirchen beklagen einen Teilnehmerrückgang (wie auch beim Gottesdienstbesuch). Um die RU-Attraktivität zu erhöhen, will „Pro Reli“ die RU-Teilnehmer vom Fach Ethik freistellen lassen. Gleichzeitig bezweckt „Pro Reli“ eine Aufwertung der div. christlichen, jüdischen, islamischen und sonstigen Religionsunterrichte zu 100%-staaatsfinanzierten Fächern: Auch die Ausbildung und Einstellung der RU-Lehrer wäre danach vom Staat zu leisten.

Die bislang geführte Pro-&-Contra-Debatte (Vorteile gemeinschaftlichen Lernens gegenüber der Separierung in isolierte Gruppen) ließ meist vergessen, dass es beim „Pro Reli“-Skandal nicht um zwei Meinungen geht, sondern um einen kirchlichen Generalangriff auf die staatliche Schule! Deshalb die folgenden Texte:

Religionsunterricht - Schulfach mit einzigartigen Privilegien!

Schon, dass der RU als einziges Schulfach ins Grundgesetz aufgenommen wurde, lässt dies erkennen. Und GG Art 7 Absatz 3 sagt, allerdings auf die meisten alten Bundesländer beschränkt (gilt und galt aber noch nie für Berlin, vergl. GG Art 141):

Der Religionsunterricht ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach.

Weder der Deutschunterricht noch die Naturwissenschaften sind im GG auch nur erwähnt.
Hier wird die Forderung in GG Art 3 (3),

Niemand darf wegen seines … Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden, prompt verhöhnt.

Gleich folgend werden in Art 7 (3) den Religions- (wohlgemerkt: nicht allen Weltanschauungs-) gemeinschaften einzigartige Privilegien zugesprochen:

Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt.

Bisher wurden alle Versuche, auch Petitionen, Art. 7 (3) abzuschaffen, zur Verhandlung beim Verfassungsgericht nicht zugelassen.

RU wird in allen Bundesländern staatlich finanziert. In Berlin werden die div. Religionsunterrichte mit 60% bis zu 90% (je nach Schülergruppengröße) bezuschusst, jährlich mit insges. 36 Mill. €. Der Steuerzahler stellt für die Durchführung einer einzigen Stunde Glaubensunterweisung 2, 3, 4 oder auch 5 Lehrer zur Verfügung; es ist Doktrin, dass in getrennten Gruppen – evangelisch, katholisch, jüdisch, islamisch – gelehrt wird. Es gibt an vielen Berliner Schulen darüber hinaus noch Unterrichte der Zeugen Jehovas, der Orthodoxen Kirche, Buddhistischer Gruppen…

RU ist Kleingruppen-Unterricht. Diese besten Arbeitsbedingungen sollte mal ein Deutsch- oder Mathelehrer fordern! Man würde ihn auslachen und sagen, das sei niemals finanzierbar. In allen anderen Fächern mutet man Lehrern wie Schülern oft über 30 in einer Klasse zu, auch in Eckstunden! Schüler, die an musischen, wissenschaftlichen oder sportlichen Arbeitsgruppen oder an Förderstunden teilnehmen, tun dies selbstverständlich auch am Nachmittag oder in der nullten Stunde.

Die Religionsunterrichte aber haben das Privileg, zu allermeist mitten am Schulvormittag stattzufinden, denn die RU-Ausführungsvorschriften zum Berliner SchulG schreiben in §5 vor:

Der Religions- oder Weltanschauungsunterricht wird bei der Aufstellung des Stundenplans mit den ordentlichen Unterrichtsfächern gleich behandelt.

Was sich wie faire Gleichbehandlung anhört, schafft, wie beschrieben, eine unglaublich privilegierte Position, verlängert den Schultag für alle und erfordert (unbezahlte) Aufsichtsstunden bei den nicht am RU teilnehmenden Schülern, die jeder Studienrat kennt. Dies zur Kommentierung der „Pro Reli“-Lügen, der RU werde schulisch „an den Rand gedrängt“, finde nur „am Nachmittag statt“ usw. Niemand hat an diesen Privilegien des RU in Berlin gerüttelt. Es findet demnach kein „Kulturkampf“ statt, sondern „Pro Reli“ ist ein einseitiger Überrumpelungsangriff, dem die Bevölkerung völlig unaufgeklärt gegenübersteht. Die Versuche, Berlin mit den alten Bundesländern gleichzuschalten und RU zum „Ordentlichen“ (= zu 100 % staatsfinanzierten) Fach zu machen, gehen in die 1990er Jahre zurück, haben also nichts mit der Einführung des Ethikunterrichts zu tun!

Ethikunterricht für ALLE ist eine essentielle Pflicht des Staates!

Wer §1 des Berliner Schulgesetzes liest und auch in den §§12 und 13 die Ausführungen zu RU und Ethik, der kann nicht guten Gewissens die „Pro Reli“-Forderung nach Freistellung vom Ethikunterricht unterstützen!

Vielmehr fragt man sich als Bürger, wie unsere Regierung eine Abstimmung darüber überhaupt zulassen kann!

Die bislang geführte Pro-&-Contra-Debatte mit Hervorhebung der Vorteile gemeinschaftlichen Lernens gegenüber der Separierung in isolierten Gruppen trifft noch nicht das Wesentlichste: Die Menschenrechte und Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung zu lehren, ist wichtigste Schulaufgabe überhaupt, und zwar aus der den verschiedenen weltanschaulichen Sichtweisen übergeordneten neutralen Position des Staates als Moderator! Es ist demnach essentielle Pflicht des Staates, den Ethikunterricht für alle Schüler verbindlich zu halten, und diese ihm ureigene Pflicht darf er auch nicht delegieren. Wer dies leugnet, verneint den staatsbürgerlichen Bildungsauftrag der Schulen!

„Pro Reli“ bezeichnet Ethik als „Zwangsfach“. Versuche, Schüler aus religiösen Gründen von Unterrichtsfächern freistellen zu lassen bzw. abmelden zu dürfen, sind nichts Neues: Der moslemische Vater verlangt die Freistellung seiner Tochter vom „Zwangsfach“ Sport, Evangelikale verlangen die Freistellung vom „Zwangsfach“ Biologie wegen Unvereinbarkeit mit ihrem Schöpfungsmythos. Verwerflicher noch ist das Anliegen der Kirchen, das „Zwangs-“fach Ethik, das Kernfach zu Demokratie und Toleranz, abwählbar zu machen!

Folgen von „ProReli“

1. Vordringen des Islam

Jeder fünfte Schüler in Berlin hat moslemische Eltern. Diese Kinder waren einst der Auslöser zur Einführung des Faches Ethik, um sie aus der „Parallelgesellschaft“ ihrer Stadtbezirke samt „Ehrenmord“-Ideologie herauszuführen. Sie sollen so besser als zuvor die Normen, Regeln, Gesetze und Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung kennen und anerkennen!

Falls sich „Pro Reli“ durchsetzt, kann gerade diese Zielgruppe vom Ethikunterricht abgemeldet werden, um stattdessen Islamische Bekenntnislehre (Koranunterricht) zu erhalten. Ausschließlich, statt Ethik, von Klasse 1 bis Schulabschluss!

Und dies zu 100% auf Staatskosten und mit versetzungsrelevanten Noten. Denn geht es nach „Pro Reli“, werden sämtliche Religionsunterrichte zu „Ordentlichen Lehrfächern“, also vom Staat garantiert und voll finanziert. Kontrollieren, wer da ihre Heilsbotschaften lehrt, würden auch weiterhin die Religionsgesellschaften, abgesichert durch ihre Staatsverträge.

Islam-Unterricht gibt es auch jetzt schon als freiwilliges Angebot wie die anderen Religionsunterrichte. Aber man erahnt, wie gern die meisten „Eltern mit Migrationshintergrund“ dieses Staatsangebot in „Orientalischer Heimatkunde“ annehmen würden, und man sollte erahnen, welcher Gruppendruck gegen diejenigen Migrantenkinder entstehen würde, deren Eltern sie im Ethikunterricht belassen! Sie wären die Hauptleidtragenden bei Aufwertung des islamischen Religionsunterrichts zum „Ordentlichen Lehrfach“.

Auch der Umgang mit den dieses Fach beherrschenden islam. Verbänden erführe zweifellos eine Änderung: Die Bereitstellung eines Gebetsraumes in allen Schulen könnte obligatorisch werden, die Teilnahme von Mädchen am Sport oder die Frage der Kleidung wären wahrscheinlich viel „respektvoller“ zu diskutieren: Etwa nicht mit der Frage, ob ein Kopftuch zuzulassen, sondern ob es Pflicht werden müsse!
2. Ethikunterricht ab Klasse 1?

Ein Konzept zur Durchführung eines Ethikunterrichts in den unteren Grundschulklassen existiert nicht; es gibt nicht einmal klare inhaltliche Vorstellungen. Viele Erziehungswissenschaftler äußern erhebliche pädagogische Zweifel an der Machbarkeit überhaupt. Hier können die Kirchen auf besonderen Zulauf von Schulanfängern zum RU hoffen, der mit niedlichen Bildergeschichten zur Bibel aufwarten kann…
Folgekosten von „ProReli“

Auf der Website des Berliner Landeswahlleiters liest man

Amtliche Kostenschätzung: Mit der Einführung eines zweistündigen Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion für allgemeinbildende Schulen sind insbesondere für die Stundentafelerhöhung und die Teilungsstunden jährliche Mehrkosten in Höhe von ca. vier Millionen € verbunden.

Eine Begründung wird nicht gegeben. Die vier Mio. Euro dürfen bezweifelt werden, denn bisher findet Ethikunterricht nur in der Sekundarstufe statt. „Pro Reli“ will aber den „Wahlpflichtbereich Ethik/Religion“ für alle Klassenstufen!

Neu zu finanzieren wäre also das Fach Ethik in allen Grundschulen (Kl. 1–6) und Oberstufen (Kl. 11–13). Sämtliche Religionsunterrichte wären zu 100% vom Staat zu bezahlen; bisher machte die Bezuschussung zu 60–90% jährlich 36 Mio. Euro aus. Wo die RU-Träger bisher zu wenig Teilnehmer sahen, hielten sie keinen RU ab.

Bei staatlicher Verpflichtung, die div. Religionsunterrichte auszurichten, wäre dieser Spielraum viel kleiner: Die Durchführung des RU auch bei nur wenigen Schülern würde zum ständigen Politikum, ebenso die Ausbildung und Einstellung der RU-Lehrer für sämtliche Glaubensrichtungen.

Die Behauptung von „Pro Reli“, durch Schülerabgang beim Ethikunterricht in den Kl. 7–10 werde Geld gespart, ist deshalb falsch, denn dass sämtliche Schüler zu den Religionsfächern wechseln würden, daran glauben die Kirchen wohl selber nicht: Kein Lehrer wird also eingespart!

Sämtliche RU-Lehrer, auch die Koranlehrer, wären in den Staatsdienst zu übernehmen, mit weit besseren, aber kostenträchtigeren Arbeitsverträgen.

Weiter amtlicherseits: Erhebliche zusätzliche Kosten entstehen zudem für die Lehrerbildung.
Der Steuerzahler hat sich Jahrhunderte lang daran gewöhnt, die theologischen Fakultäten an den Universitäten zu bezahlen, an denen auch die RU-Lehrer nach Gusto der Kirchen ausgebildet werden. (Bitte nicht verwechseln mit der Fakultät für Religionswissenschaft, deren kulturelle Wichtigkeit niemand bezweifelt!)
Neu einzurichten wären aber Islam-theologische Fakultäten zur Ausbildung der Islam-Lehrer…
Eine Schätzung der jährlichen Mehrkosten auf 50….100 Mio. € ist daher wohl realistischer.
(Ein Volksbegehren zur besseren KiTa-Ausstattung wurde 2008 wegen 50 Mio. Mehrkosten vom Senat nicht zugelassen…)
Quintessenz:

Bisher ist Ethik in den Klassen 7-10 ein normales Fach für alle Schüler. In diesem Kernfach üben sie, einander mit Respekt und Toleranz zu begegnen, Grundwerte unserer Verfassung zu kennen und anzuerkennen und Konflikte friedlich zu lösen. Auch detaillierte Religionskunde gehört zum Lehrplan, sogar unter Einbeziehung von Geistlichen!
Unter dem Eindruck von Morden und Gewalttaten in der “Parallelgesellschaft” in Neukölln war das Fach Ethik gezielt auch für die Migrantenkinder eingerichtet worden. Gemäß “Pro Reli” soll gerade diese Zielgruppe von ihren moslemischen Eltern vom Ethik-Unterricht abgemeldet werden können, um stattdessen von Klasse 1 bis Schulabschluss Islam-Unterricht zu erhalten, der, wie auch die anderen Religionsunterrichte, dann zum Ordentlichen Lehrfach an allen Schulen wird, mit versetzungsrelevanten Noten und zu 100% vom Land Berlin bezahlt!

Wollen Sie etwa Schulabsolventen, die weltanschaulich ausschließlich in getrennten Gruppen im Muff unter der Käseglocke katholischer oder evangelischer oder jüdischer oder islamischer Ideologie erzogen wurden?

Der Angriff von “Pro Reli” zur Abwertung des Ethikunterrichts ist Kulturbarbarei, zutiefst undemokratisch und integrationsfeindlich! Ethikunterricht muss für ALLE sein!

NEIN zu “Pro Reli” !!!

Kontakt: AthHG(ät)TU-Berlin.de

Die Bilder sind vom gestrigen Tage, und widersprechen der Aussage der BVG, keine religiös-weltanschauliche Werbung zu dulden, deutlich.
Danke born2blog via brightsblog

Die Redaktionsstuben der Berliner Presse sind ein zwitscherndes Vogelnest, ebenso die BVG selbst. Beim Organisationskommitee der Buskampagne für Deutschland niemand erreichbar, offensichtlich liegt man in der hedonistischen Hängematte. Dann eben ohne die Orgs.
Am gestrigen Tag, Freitag den 13. März hat der Vorstand der Berliner Verkehrbetriebe die atheistische Buskampagne für Berliner Busse und andere Transportmittel des ÖPNV abgelehnt. Begründung: Man bringe generell keine religiöse und weltanschauliche Werbung auf den Transportmitteln an. Sehr widerssprüchlich ist der Fakt, dass in den Berliner U-Bahnen, die der BVG gehören, gerade eine Werbekampagne mit “Jesus liebt dich” läuft. Der BVG-Vorstand mit der entsprechenden Werbefirma einen entsprechenden Kampf ausfechte.
Berlin religiöser als Barcelona, oder gar italienische Städte, Quellen eines sprudelnden, globalen Katholizismus. Hat man Angst davor, dass Ungläubige Busse anzünden? Doch wohl nicht, eher das Gegenteil ist der Fall. Als Motiv sehe ich den vorauseilenden Gehorsam “religiöse Gefühle” nicht verletzen zu wollen. Billig in Kauf nehmend, dass religiöse Werbung die “Gefühle” der Ungläubigen verletzen kann. Die BVG Berlin ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und gehört der Stadt Berlin und als solche auch den Ungläubigen der Stadt verpflichtet.
Die Entscheidung des Vorstandes der BVG ist so nicht hinnehmbar. Mein Aufruf an alle, fotografiert die Werbeflächen, ob nun mobil oder immobil, mit religiösen und weltanschaulichen Inhalten und schickt die Bilder an den BrightsBlog, wir werden sie hier veröffentlichen.

Die BVG offenbart die Humorlosigkeit des deutschen Michels, in anderen Ländern und Städten Europas ist man da wesentlich freier.

Es ist soweit. Die deutsche Atheisten-Buskampagne ist gestartet.
Die Pressemitteilung HIER

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich über Ihr Interesse an der Lesung aus meinem Buch „Terrorziel Europa“.

Leider muß ich Sie gleich zu Anfang enttäuschen. Die Lesung wird nicht stattfinden. Auch meinen für Morgen geplanten Workshop werde ich nicht durchführen. Ich sage hiermit meine Beteiligung an der Linken Medienakademie ab und will Ihnen als meinen Publikum aber wenigsten kurz erläutern, warum ich das tun mußte.

Der Veranstalter hat sich mir gegenüber unverschämt benommen. Vor zwei Tagen fand ich per Zufall im Netz eine Erklärung der Linken Medienakademie zum sogenannten „Streitfall Elsässer“, in dem öffentlich angekündigt wurde, man werde bei jedem falschen Wort von mir die heutige Lesung abbrechen und man werde mich in Zukunft nie mehr einladen. Es wäre schon ein starkes Stück gewesen, wenn mir das von den Veranstaltern privatim erklärt worden wäre. Aber die
Frechheiten wurden gleich ins Netz gestellt, ohne mich auch nur zu informieren. Das ist eine Unhöflichkeit gegenüber einem eingeladenen Referenten, die mir in 30 Jahren noch nie passiert ist. Ich habe es weder politisch noch finanziell nötig, mir ein solches Verhalten bieten zu lassen.

Im Hintergrund des Mobbings gegen mich steht natürlich der Druck, der von den politisch Korrekten wegen der von mir mitgegründeten Volksinitiative ausgeübt worden ist und der schon zu meiner Kündigung durch das ND geführt hat. Innerhalb der Linkspartei war das vor allem der Arbeitskreis Shalom, ein Zusammenschluss hartgesottener Freunde der israelischen Kriegspolitik, und die Zeitschrift „Prager Frühling“, also der karrierebewußte Teil der drogenkonsumierenden Parteijugend. Sie versuchen mich als rechts zu denunzieren, indem sie den positiven Bezug auf Volksfront oder die Verteidigung des Nationalstaates gegen das internationale Finanzkapital als faschistisch darstellen, obwohl beides zu den besten Traditionen der kommunistischen Bewegung gehört.

Das Mobbing der politisch Korrekten gegen mich ist im übrigen kein Einzelfall. Erinnert sei an den Fall Hermann Dierkes, dem OB-Kandidat der LINKEN in Duisburg, der vor zwei Wochen zum Rückzug von allen politischen Ämtern gezwungen wurde, nur weil er es gewagt hatte, wegen der Kriegsverbrechen gegen Gaza einen Boykott gegen Israel zu fordern. Eine Querfront von CDU bis hin zur Linkspartei-Spitze, namentlich Petra Pau, spielte so lange verrückt, bis der verdiente Antifaschist Dierkes zurückziehen mußte. Umgekehrt durfte der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer auf einer Kundgebung zur Unterstützung des israelischen Terrorkrieges in Gaza sprechen, ohne daß er innerparteilich mit Sanktionen rechnen muß. Die große Mehrheit der Partei denkt zwar anders als die Zionistenfreunde, ließ sich aber von diesen moralisch erpressen und ging für die Bombardierten im Ghetto von Gaza nicht auf die Straße. Eine Schande!

Um es deutlich zu sagen: Die politisch Korrekten sind mittlerweile die größte Bedrohung für Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem Land.
Sie sorgen für Zensur, weit effektiver als das selige Ministerium für Staatssicherheit. Der Springerverlag hat seinen Journalisten jede USA- und Israelkritik explizit verboten, fast alle anderen Medien wenden diese Vorschrift als ungeschriebenes Gesetz an. Der Arm dieser
Tugendwächter reicht bis in die Redaktionen linker Zeitungen. Alles, was dem internationalen Finanzkapital und seinen Weltkriegsvorbereitungen gefährlich werden kann, wird unter Faschismusverdacht gestellt und zensiert: Israelkritik ist angeblich von Anfang an antisemitisch, mittlerweile ist auch Kritik an den USA
antisemitisch, Kritik an der Börsenspekulation ist antisemitisch, der positive Bezug auf Volk und Nationalstaat soll strukturell antisemitisch sein. Eva Hermann ist wie Eva Braun, und Christa Müller ist wie Eva Hermann. Die Sowjetunion und die DDR waren antisemitisch, und selbstverständlich ist es Chavez nicht weniger als Ahmadinedschad.
Alles Antisemiten außer Mutti, krakeelt die politisch korrekte Meute. Die political correctness ist die Ideologie der neuen Weltordnung.
Klemperer analysierte die Sprache des Dritten Reiches, LTI, Lingua Terii Imperii. Heute muß die Sprache des vierten Reiches analysiert und bekämpft werden, Lingua Quarti Imperii, die Sprache des angloamerikanischen Imperiums. Wer sich nicht daran hält, wird heute zensiert und verliert seinen Job, und bei Zuspitzung der Krise desImperiums wird er eingesperrt werden. Die Bewegung der politisch Korrekten, die den Antifaschismus großsprecherisch plakatiert, lügnerisch plakatiert, frech mißbraucht – sie hat ihrerseits das
Potential zu einem neuen Faschismus.

Marxseidank gibt es eine Gegenströmung. Im Internet gibt es Hunderte, Tausende Blogs, die sich der politischen Korrektheit nicht unterordnen und offen dagegen opponieren. Nur ein Bruchteil davon ist
rechtsradikal. Die übergroße Mehrheit wird gemacht von ganz normalen Bürgern. Schon bald werden die blogs ergänzt werden durch Internet-Fernsehkanäle. Das sind die progressiven Medien der Zukunft – und nicht die linken, die selbst die Sklavenideologie und Sklavensprache weiterverbreiten.

Unsere Volksinitiative organisiert den Bruchs mit der political correctness, den Widerstand gegen das internationale Finanzkapital und seine Kriegsbrandstifter in Washington, London und Jerusalem. Deshalb gehört uns die Zukunft. Wir werden das verschüttete Erbe der Linken wieder freilegen.

In diesem Sinne: Vorwärts mit der Volksinitiative! Avanti popolo!

spielt Schostakowitsch Symphony No. 10, 2nd movement, and Arturo Márquez' Danzón No. 2.
Im Teresa Carreño Orchester mit den besten Jugend-Musikern des Landes.
Klasse

Zwei Sheriffs pügeln auf eine 15-jährige ein. Das Video sollte wohl nicht veröffentlicht werden.
Gefunden bei Boing Boing

Wir denken besser selber nach! Fehldiagnose führt zu Fehlbehandlung. Die Krise ist da. Und mit ihr das Heer der Heilkünstler. Den Finger besserwissend im Wind. Nun sind sie da, die Krise, ihre Symptome, die Heilkünstler und ihre vernebelnden
Erklärungsmodelle: Wie höre ich da hoch hüpfen, die Wissenden. Krisen kämen von Überproduktion, durch Verzocke, als allgemeine Krise des Kapitals oder als zyklische Krisen kapitalistischer Berg- und Talfahrt. Aus einer Enzyklopädie¹ hole ich mir die Weltwirtschaftskrise: “Bezeichnung für eine heftige oder andauernde wirtschaftliche Krise, die nicht auf einen einzelnen Staat beschränkt bleibt, sondern zu einem umfassenden Zusammenbruch in allen Teilen der Weltwirtschaft führt. Gemeinhin wird mit dem Begriff Weltwirtschaftskrise jener Konjunktureinbruch bezeichnet, der in den Jahren 1929 bis 1933 die Weltwirtschaft in einem bis dahin nicht gekannten Ausmaß traf und zur größten wirtschaftlichen Katastrophe der Neuzeit wurde… Die Krise von 1929 bis 1933 betraf vor allem die USA und Deutschland. Ein unbändiger Konjunkturoptimismus und der Glauben an eine anhaltende Prosperität der amerikanischen Wirtschaft führte in den USA zu umfangreichen Aktienspekulationen (zwischen 1927 und 1929 verdoppelten sich die Aktienkurse). Am Freitag, dem 25. Oktober 1929, dem so genannten Schwarzen Freitag, kam es in New York zu massiven Kursstürzen und in der Folge zum Konjunktureinbruch. Liquiditätsschwierigkeiten sorgten für Kündigungen von Krediten in den USA und zu Rückrufen der nach Europa gegebenen, zumeist kurzfristigen Kredite. Davon war vor allem Deutschland betroffen, das sich - zur Erfüllung von Reparationsverbindlichkeiten und zur Modernisierung der durch Kriegs- und Nachkriegsereignisse entwerteten Produktionsanlagen -, im Ausland hoch verschuldet hatte. In Deutschland führte diese Entwicklung zu einer schweren Bankenkrise, zu zahlreichen Konkursen sowie zu Massenarbeitslosigkeit (1932 rund sechs Millionen)…” und zum Friedenschaffen²

.

Viel “moderne” Lösungswege: Keynes´sche Globalregulierung³, Friedmannscher Geldmengenausgleich⁴, Samuelsons Formelland⁵, Tinbergens Politikross⁶ etc. pp. - 2009 nicht zu unterschlagen, der neulinke Nationalstaat - Sozialismus ohne Sozialismus, doch mit starkem Nationalkapital⁷.

Allerorts rote Tücher. Als hätte es nie Marx gegeben. Kein Geldumlaufgesetz⁸, kein tendenzieller Fall der Profitrate⁹, kein Krisenkreislauf¹⁰, aber - was tausendmal unverzeihlicher ist - wenig Nachdenken über vorhandenes Wissen und böse Erfahrungen.

Krisen umschwirren das Kapital, wie die Motten das Licht. Je nachdem wie man sie ordnet, mehr oder weniger als ein Dutzend zu Marx Zeiten.

Und dementsprechend beschäftigen sich auch seine Arbeiten recht umfassend mit der Analysis von Krisen. Kapitalistischer Praxis ordnet Marx den gesetzmäßigen ökonomischen Kreislauf zu: mittlere Lebendigkeit - Prosperität - Überproduktion - Krise - Stagnation.¹¹

Nichts ist alldem hinzuzufügen. Bis auf die lapidare Tatsache, dass der Staat zum Kapital gehört. Er hat keine eigenständige Funktion. Sein Platz ist im wirtschaftlichen System. Ohne Wenn und Aber.

Reguliert der kapitalistische Staat¹², so reguliert er nur die Geschwindigkeit der Aufeinanderfolge des Krisenkreislaufs. Er beseitigt weder dessen Ursachen, noch dessen Gesetzmäßigkeit noch wird aus ihm ein liberaler- oder sozialer Rechtsstaat.

Bewegte sich kapitalistische Produktion ausschließlich im Wechsel von Konjunktur und Rezession, wären ihre ungezogenen Regularien nur Angebot und Nachfrage, wäre der Krisenkreislauf zu verschmerzen.

Kapital strebt aber unabhängig frommer Wünsche zum Maximalprofit. Dessen Expansionsstreben löst es von den Interessen der Produzenten und den Interessen der Besitzer der Produktionsmittel gleichermaßen. Das Gesetz kommunikativer Effizienz¹³, das Universalgesetz des Universums, kommt hier zum Tragen. Kapital kennt weder Moral noch humane Werte noch Nationalstolz. Der ökonomische Krisenkreislauf muss daher um seine politische Komponente erweitert werden, die gnadenlose Schaffung der Bedingungen zur Maximalprofitumsetzung.

Der komplette Krisenkreislauf schließt sich daher nicht nur mit dem Krieg, sondern seine materielle und personelle Vorbereitung begleiten den Kreislauf¹⁴ ständig. Im Zustand “mittlerer Lebendigkeit” oder im Zustand “wachsender Belebung” bricht kein Krieg aus, da ist er kräftig in Vorbereitung. In den folgenden Phasen jedoch ist der Griff des Kapitals zum Krieg sehr wohl möglich und damit auch abhängig von Handeln und akuten Interessenlagen.

Mit dem Verlottern eines Teils des Geldes vom allgemeinen Warenäquivalent im Ware - Geld - Ware Zyklus zum Spekulationsgegenstand geschieht jedoch eine Verwandlung des Geldes vom allgemeinen Zirkulationsmittel zum allgemeinen Spielgegenstand. Das Geldwertgesetz der Produktion wird unterwandert, indem dem Geld der Warenwert entzogen wird. Zwischen dem allgemeinen Zirkulationsmittel und dem allgemeinen Spielgegenstand Geld bestehen Welten. Der Spielgegenstand verlässt den Produktionskreislauf, wird Spekulationsobjekt neben ihm und als solches, da für ihn quasi gesellschaftlich wertlos, aus ihm ausgegliedert.

Verbindlichkeiten, deren gesellschaftliche “Schuld” im Ware - Geld - Ware Kreislauf unbedingt bedient werden muss, weil z.B. Produktions- und Lieferzeitunterschiede sie als Warenwerteäquivalente widerspiegeln, verkommen im Spekulationsgeschäft zum “Ehrengeschäft” der Spielschuld.

Wird dieses “Ehrengeschäft” vom Verlierer nicht bedient, oder vom Gewinner nicht eingefordert, so ist das für den sozialen Lebensprozess der Partner belanglos, da dessen Verbindlichkeiten keiner Leistung entspringen. Bediente Verbindlichkeit eines Spekulationsgeschäfts führt zwar zur Kapitalanhäufung auf der einen und zur Kapitalabnahme auf der anderen Seite, aber sie führt nicht zu Warenwertzunahme oder -abnahme.

Die Kumulation von Spekulations- oder Scheinkapital wird in Verbindung mit Verbindlichkeiten gegenüber leistungshinterlegtem, realem Kapital zur Gefahr, wenn ihre Verbindlichkeiten gleichberechtigt bedient werden. Scheinkapital avanciert dann zur politischen Gewalt. Juristisch dem Leistungskapital gleichgestellt, kann es auch dessen politischen Machtfunktionen ausüben. In den sonst relativ gleichmäßigen Krisenkreislauf, schleicht sich das Moment subjektiver, bewusster Schaltfunktion.

Sie ermöglicht das bewusste Auslösen einer Krise. Netzwerke, Macht besitzende Seilschaften werden in die Lage versetzt, Zeit, Region und Umfang der Krisenmomente zu steuern. Das Auslösen einer Krise durch asoziale elitäre Interessengruppen wird möglich.

Die lancierte Krise greift in die Realwirtschaft ein, bedient Verbindlichkeiten. Sie wäscht, durch nationales und internationales Recht gestützt, Spekulationsverbindlichkeiten in ökonomische Verbindlichkeiten.

Politische Verwaltungseinheiten werden zu Geldwaschanlagen. Eine auf den Schultern der rechtschaffenen Masse, ohne Rücksicht auf deren Verluste abzielende, internationale Neuordnung der Finanz- und Kapitalmärkte im Interesse weniger Seilschaften ist die Folge.

Man muss somit das (objektiv) ökonomische Krisengefüge kapitalistischer Produktionsweise (allgemeine und zyklische Krise) um den Begriff der (subjektiv) politischen Zweckkrise erweitern (eine Fehldiagnose der Krise führt mit Notwendigkeit zu ihrer Fehlbehandlung).

Eine Verstaatlichung einer Bank wäre somit nur stabilisierender Zwischenschritt zu erneuter Privatisierung, die Förderung nationaler Wirtschaft nur Bereicherung privater Wirtschaft.

Das käme einer grundlegenden Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse gleich. Dies aber kann der Staat des Kapitals nicht leisten, da er dadurch aufhören würde, Staat des Kapitals zu sein.

Das nationale Interesse einer Zweckkrise erwächst nur aus der feigen Minderheit geringem Kampfwert. Sie benötigt die Masse, um ihre Taschen und die Kampffelder zu füllen. Da ihre Opfer immer als Verlierer enden, also kein Eigeninteresse an der Durchsetzung der Interessen elitärer Seilschaften haben können, ist das Nationalgejaule einzige Möglichkeit, den Tod mit Vorteil der Masse schmackhaft zu machen.

Und die Moral von der Geschicht´: 1) Krisen und “Friedenschaffen” sind Begleiter kapitalistischer Produktion und als solche unter kapitalistischen Verhältnissen jedweder Art unvermeidlich. 2) Will man ihrer ledig werden, muss man die kapitalistischen Umstände hinwegfegen. 3) Zweckkrisen sind eigentlich keine Krisen, sondern Mittel der Politik¹⁶ im Gefüge von Krise und Krieg. 4) Hätte das Volk Entscheidungsgewalt, könnte es hin und wieder seinem Missbrauch möglicherweise temporär begegnen, indem es dem Sozialgeschrei des Finanz- und Industriekapitals nicht auf den Leim ginge und deren Spekulationsverbindlichkeiten absolut ignorieren würde. 5) Das hebelt jedoch Satz Nummer zwei nicht aus. 6) Das Volk kann Krisen- und Kriegsgeschäft nie begegnen, indem es den Seilschaften ihrer Verursacher und Nutznießer finanziell und mit nationaler Opferbereitschaft unter die Arme greift.

¹ Encarta Enzyklopädie, 1999, Weltwirtschaftskrise (kursiv: eigene Hervorhebungen)

² A. Hitler, 6. 10. 1939, Auszug aus der Siegesrede nach dem Polenfeldzug: “Als Führer des deutschen Volkes kann ich in diesem Augenblick dem Herrgott nur danken, dass er uns in dem ersten schweren Kampf um unser Recht so wunderbar gesegnet hat und ihn bitten, dass er uns und alle anderen den richtigen Weg finden lässt, auf dass nicht nur dem deutschen Volk, sondern in ganz Europa ein neues Glück des Friedens gedeihen wird.”

³ John Maynard Keynes, Theorie alleiniger Rezessionsbeendigung durch globalgesteuerte staatliche Zugriffe, wie Steuersenkung, Kaufkraftbelebung, Staatsausgabenerhöhung etc.

⁴ Milton Friedmann, Theorie des Monetarismus, fordert die Geldmengenregulierung durch den Staat, um Rezession und Inflation zu verhindern

⁵ Anthony Samuelson, Formelsammlungen zur Berechnung von Wirtschaftphänomenen

⁶ Jan Tinbergen, Theorie der Priorität vernünftiger Politik für optimale und soziale Wirtschaft

⁷ siehe Thesen von “Die Volksinitiative”, Februar 2009, www.volks-initiative.info

⁸ Karl Marx, Das Kapital, Erster Band, MEW, Bd. 23, S. 133 (Preissumme der Waren dividiert durch Umlaufanzahl gleichnamiger Geldstücke = Masse des als Zirkulierungsmittel fungierenden Geldes)

⁹ Karl Marx, Das Kapital, Dritter Band, MEW, Bd. 221 ff. (was gesellschaftlichen Wohlstand fördert gerät in Konflikt mit den privatkapitalistischen Interessen, es lässt die Profitrate sinken, weil der Gegenstand gesellschaftlicher Arbeit objektiv die Entwicklung des gesellschaftlichen Wohlstandes ist / “Die progressive Tendenz der allgemeinen Profitrate zum Sinken ist also nur ein der kapitalistischen Produktionsweise eigentümlicher Ausdruck für die fortscheitende Entwicklung der gesellschaftlichen Produktion der Arbeit.” S. 223)

¹⁰ Karl Marx, Lohn, Preis, Profit, MEW, Bd. 16, S. 145 (”…sich in bestimmten periodischen Zyklen bewegt. Sie macht nacheinander den Zustand der Stille, wachsender Belebung, Prosperität, Überproduktion, Krise und Stagnation durch.”)

¹¹ Karl Marx, Das Kapital, Erster Band, MEW, Bd. 23, S. 476 (”Das Leben der Industrie verwandelt sich in einer Reihenfolge von Perioden mittlerer Lebendigkeit, Prosperität, Überproduktion, Krise und Stagnation.”)

¹² Friedrich Engels, Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats, MEW, Bd. 21, S. 165 (”Der Staat ist… das Eingeständnis, dass sich diese Gesellschaft in einem unlösbaren Widerspruch mit sich selbst verwickelt, sich in unversöhnliche Gegensätze gespalten hat, die sie zu bannen ohnmächtig ist. Damit aber diese Gegensätze, Klassen mit widerstreitenden ökonomischen Interessen nicht sich und die Gesellschaft in fruchtlosem Kampf verzehren, ist eine scheinbar über der Gesellschaft stehende Macht nötig geworden, die den Konflikt dämpfen, innerhalb der Schranken der ‘Ordnung’ halten soll; und diese, aus der Gesellschaft hervorgegangene, aber sich über sie stellende, sich ihr mehr und mehr entfremdende Macht ist der Staat.”)

¹³ F.F.H. Fakt, Das Gesetz des Universums, Pest, Banditen, S. 520 ff., www.raubgewinn.com

¹⁴ ebenda, Aggressionskreislauf, S. 647

¹⁵ siehe Rettungspaket vom 23. März 1933, “Gesetz zur Belebung der Not von Volk und Reich”

¹⁶ nach Carl von Clausewitz: “Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.”

von F.F.H.Fakt. :))

Ein Familien-Tag in West-Virginia. Da wird einem warm ums Herz. Die zukünftigen und gegenwärtigen Verteidiger unserer westlichen Wertegemeinschaft.