BadA$$Mood

Sie treten auf wie ein Schwarm Ungeziefer. Findet dieser Tage eine Veranstaltung zum Thema Islam, Islamismus, Islamophobie statt fallen die Loser der neoliberalen Wirtschaftspolitik wie ein Schwarm Heuschrecken ein. Man erkennt sie schon am outfit, scheinen sie sich doch in einem Second-Hand-Shop tief im Osten Europas eingekleidet zu haben. Manchmal entsteht der Eindruck, dass Knautschlack-Taschen reden können. Aus solchen abgestürzten Existenzen formierte Hitler einst seine Schutzabteilungen(SA). Rassismus, Ressentiments, Diskriminierung, die Anderen sind Schuld am eigenen sozialen Abstieg. Die Ausländer, insbesondere Muslime, werden für das eigene oder gesellschaftliche Versagen beschuldigt. Klare Feindbilder, klare Listen. Wir sind wieder soweit, dass sich dieses nationalistische Dreckspack seine Feinde in Form von Listen gegenseitig bekannt macht. Die Frage sei erlaubt, wann daraus Internierungs- und/oder Todeslisten werden. Der rechte Pöbel schärft seine Waffen an den Muslimen.

www.pi-news.net/2010/01/essay-ehrenmorde-und-islam/#more-110954

...an den Morden von Islamkritikern durch Muslime; am blutigen Kampf des Islam gegen alle „Ungläubigen“ dieser Welt; an Zwangsheirat, Kopftüchern, Burka und Schador; an den alltäglichen Schändungen von Frauen im Namen des Islam; an „Ehren“morden und Genitalverstümmelungen. Man darf und muss sie hier namentlich nennen, diejenigen, die sich mit dem selbsternannten Etikett von Bewahrern von Menschenrechten, Religionsfreiheit und der Gleichheit von Mann und Frau schmücken, in Wahrheit jedoch in ihrem Eintreten für den Islam genau zu dessen Gegenteil beigetragen haben. Stellvertretend seien hier genannt:

Alfred Hackensberger (Journalist)
Andreas Zick (Psychologie-Professor)
Annemarie Schimmel (Islamwissenschaftlerin)
Armin Laschet (Politiker)
Barack Obama (US-Präsident)
Christian Ströbele (Politiker)
Christian Troll (dt.Jesuit)
Claudia Roth (Politikerin)
Claus Leggewie (Politikwissenschaftler)
Daniel Cohn-Bendit (Politiker)
Erich Follath (Journalist)
Fatih Akin (dt-türk.Regisseur)
Felicia Langer (Publizistin)
Fritz Schramma (Politiker)
Gerhard Schröder (Ex-Bundeskanzler)
Günter Grass (Schriftsteller)
Hans Küng (Theologe)
Heiner Bielefeld (Theologe, Philosoph, Historiker)
Horst-Eberhard Richter (Sozialpsychologe)
Hugo Chavez (Politiker)
Jean Ziegler (Schweizer Soziologe)
Jochen Hippler (Politikwissenschaftler)
Joschka Fischer (Politiker)
Jürgen Todenhöfer (Politiker, Buchautor)
Jürgen Trittin (Politiker)
Kai Hafez (Kommunikationswissenschaftler)
Kay Sokolowsky (Publizist)
Micha Brumlik (Erziehungswissenschaftler)
Mathias Rohe (Islamwissenschaftler+Jursist)
Nargess Eskandari-Grünberg (Politikerin)
Navid Kermani (Islamwissenschaftler)
Peter Voß (Journalist)
Rodriugez Zapatero (Politiker)
Sabine Schiffer (Islamwissenschaftlerin)
Sebastian Edathy (Politiker)
Stephan Kramer (Zentralrat d. Juden)
Torsten-Gerald Schneiders (Sozialpädagoge)
Udo Steinbach (Islamwissenschaftler)
Volker Beck (Politiker)
Werner Schiffauer (Ethnologe)
Wilhelm Heitmeyer (Erziehungswissenschaftler)
Wolfgang Benz (Historiker)
Wolfgang Schäuble (Politiker)

Internationale Liga für Menschenrechte und Initiative in Gedenken an Oury Jalloh fordern lückenlose Aufklärung der Todesumstände im Dessauer Polizeigewahrsam

Morgen, Donnerstag, 7.01.2010, wird der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe seine Entscheidung über die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Dessau vom 8.12.2008 fällen. Mit diesem Urteil war die
justizielle Aufklärung des qualvollen Verbrennungstodes gescheitert, den der aus Sierra Leone stammende Asylsuchende Oury Jalloh am 7.01.2005 in einer Gewahrsamszelle der Polizei in Dessau erlitten hatte. Die beiden angeklagten Polizeibeamten wurden freigesprochen. Die Todesumstände sin bis heute ungeklärt.

Vor diesem Hintergrund fordern die Internationale Liga für
Menschenrechte und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh eine rückhaltlose Aufklärung dieses Todes im Polizeigewahrsam. Unabhängig vom Ausgang der Revision fordern wir die Einberufung einer unabhängigen
internationalen Untersuchungskommission, um den Fall aufzuklären und die Gründe für das Scheitern der justiziellen Aufklärung zu untersuchen -- aber auch die Strukturen und Missstände, die immer wieder zu ungeklärten Fällen tödlicher Polizeigewalt führen.

Oury Jalloh, dessen Todestag sich morgen jährt, war - mit Händen und Füßen am Boden der gekachelten Polizeizelle fixiert - bei lebendigem Leibe auf einer feuerfesten Matratze verbrannt. Das international
Aufsehen erregende Strafverfahren gegen zwei Polizeibeamte vor dem Landgericht Dessau brachte trotz zweijähriger Dauer und 59 Verhandlungstagen keine Klärung der Todesumstände. Das Gericht versagte.
Indem es von Anfang an die - von der Liga bereits öffentlich mehrmals beklagte - Entscheidung getroffen hatte, ausschließlich der Selbsttötungsbehauptung der Dessauer Polizei und der Staatsanwaltschaft
nachzugehen, verbaute es sich die Option, auch andere in Frage kommende Todesursachen und -umstände zu überprüfen. Indizien, die auf ein Verschuldung Dritter hätten hinweisen können, wurden erst gar nicht geprüft.

Bei der mündlichen Urteilsverkündung musste der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff eingestehen, dass der Prozess "schlicht und ergreifend gescheitert" sei. An die Dessauer Polizei gerichtet beklagte er: "Es ist
schon erschreckend, in welchem Maße hier schlicht und ergreifend falsch ausgesagt wurde" und resümierte abschließend: "Wir hatten nicht die Chance auf ein rechtsstaatliches Verfahren, auf die Aufklärung des
Sachverhalts". Diese klaren Sätze fehlen jedoch in der schriftlichen Urteilsbegründung und können somit bei der Revision nicht berücksichtigt werden.

Doch gerade vor dem Hintergrund der vielen Unregelmäßigkeiten, Lügen, Vertuschungen und Ungereimtheiten, die auch der Prozessbeobachter der
Liga und von Pro Asyl, RA Dr. Rolf Gössner, in seinem
abschließenden Gutachten zum Gerichtsverfahren bemängelte, halten die Liga und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh die Revision des Urteils für unerlässlich. Die Umstände, die zum Tod von Oury Jalloh im Gewahrsam der Dessauer Polizei führten, müssen lückenlos geklärt werden, wenn der Polizeiskandal nicht zu einem Justizskandal geraten soll. Der Tod von Oury Jalloh darf nicht ungesühnt bleiben. Und die
Verantwortlichen, die u.a. mit Gewahrsamnahme und Totalfixierung die tödlichen Bedingungen für diese Tragödie gesetzt hatten, müssen zur
Rechenschaft gezogen werden.

Bei der Mündlichen Revisionsverhandlung am 17.12.09 stellte die Vorsitzende Richterin des BGH die entscheidenden kritischen Fragen, die den Kern des Verfahrens treffen - so etwa nach dem Zeitablauf von der Entzündung des Feuers bis zum Öffnen der Zellentür sowie nach den damit verbundenen Widersprüchen und Interpretationen.

Im Anschluss an die Urteilsverkündung des BGH am Donnerstag, den 7.1.2010 in Karlsruhe, werden im Gerichtsfoyer die Entscheidung kommentieren:
· Mamadou Saliou Jalloh, der eigens zur Prozessbeobachtung aus Guinea
angereiste Bruder Oury Jallohs,
· Mouctar Bah, Mitbegründer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
und Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2009
· Yonas Endrias, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an (bitte nicht veröffentlichen):
Yonas Endrias (Liga-Vizepräsident): Tel. (030) 23186266 oder
0179-9404690; e-mail: endriasy@aol.com
Rolf Gössner (Liga-Vizepräsident): rolf-goessner@ilmr.de

You know holiday shopping is offensive and wasteful. You know Christmas "wish lists" and "gift exchanges" degrade the concept of giving. You know Christmas marketing is a scam, benefiting manufacturers, stores, and huge corporations, while driving individuals into debt. You know this annual consumer frenzy wreaks havoc on the environment, filling landfills with useless packaging and discarded gifts.

Yet, every year, you cave in and go shopping.

The relentless onslaught of advertising exerts constant pressure. So do the unified bleatings of herds of shoppers, who call you "Scrooge" if you fail to enthusiastically join their ritual orgy of consumption. Friends and family needle you with gift requests, store windows beckon with shiny colorful packages, the same "classic" holiday jingles are piped constantly through every speaker in town.

How can you resist?

Join the Christmas Resistance Movement!

The growing CHRISTMAS RESISTANCE MOVEMENT is joined in solidarity against the Shopping Season. For every 100 automatons who call you "Scrooge," there's a sparkly-eyed CHRISTMAS RESISTOR who supports YOU in NOT BUYING INTO THE HOLIDAY HYSTERIA.

Together, we boycott Christmas Shopping, Christmas decorations, Christmas cards, and every variety of Christmas Crap. We refuse to support the Holiday Industry. We show our love for friends and family by giving our time and care, not by purchasing consumer goods. We maintain the integrity of giving by giving spontaneously and from our hearts, rather than during a specified season.

You are not alone. Together, we can RESIST CHRISTMAS!

Leserbrief zu dem Artikel „Die Muslime und der Holocaust“ von Necla Kelek in der Ausgabe der „Welt“ vom 21.11.2009, S. 29.



Unter der Überschrift „Die Muslime und der Holocaust“ beklagt Necla Kelek die Unkenntnis vieler deutsch-türkischer Migranten über den deutschen Holocaust, verweist kritisch darauf, dass der Genozid an den Armeniern in der Türkei immer noch tabuisiert wird, macht auf enge Beziehungen zwischen dem Mufti von Jerusalem und den Nazis und darauf aufmerksam, dass die türkische Regierung in der Nazi-Zeit zwar vielen deutschen Wissenschaftlern in der Türkei Exil gewährte, gleichzeitig aber viele türkische Juden dem Zugriff der Nazis überließ. Pathetisch und verallgemeinernd heißt es dann in ihrem Resümee, dass „in der türkischen und muslimischen Gesellschaft ein Misstrauen gegen das offene Wort und die freie, kritische Nachfrage“ herrsche.
Da reibt sich der Leser dieses Artikels verwundert die Augen, dass unter dieser Überschrift folgende Sachverhalte nicht erwähnt werden, nämlich, dass auch Muslime in deutschen KZs umgebracht wurden, dass ausgemergelte, durch Arbeit fast vernichtete, Kandidaten für die Gaskammern „Muselmänner“ genannt wurden. Salim Abdullah, Direktor des Zentralinstituts Islam-Archiv-Deutschland in Soest, verweist außerdem darauf, dass „ca. 50% der in den KZs ermordeten Sinti und Roma Muslime waren“. (Übrigens gab es im 1. Weltkrieg in Brandenburg zwei spezielle deutsche Kriegsgefangenenlager für Muslime. Im Lager „Weinberg“ bei Zossen waren 12.000 Muslime vornehmlich aus Russland interniert, im „Halbmondlager“ bei Wünsdorf befanden sich 19.000 Kriegsgefangene muslimischen Glaubens aus den engl. und frz. Kolonien.)

Muslime waren nicht nur Opfer in deutschen KZs, Muslime haben auch häufig genug Juden vor deutschen KZs gerettet. Für die türkische Seite sei darauf verwiesen, dass zahlreiche Auslandsdiplomaten der Türkei Juden die türkische Staatsbürgerschaft verliehen hatten, um sie – mit Erfolg – vor dem Holocaust zu retten. Mit diesem „Trick“ rettete allein Behiç Erkin, der türkische Botschafter in Marseille, 18.000 frz. Juden das Leben. Ähnliches gilt übrigens auch für die iranische Seite, denn Mitarbeiter der iranischen Botschaft in Paris gaben 1940 hunderten von Juden einen iranischen Pass und halfen ihnen damit zur Flucht aus dem besetzten Frankreich.

Das Problem bei Necla Kelek sind ihr Halbwissen und ihre notorische und leicht missionarische Besserwisserei, mit denen sie sich einem kleinbürgerlichen Mainstream mit Erfolg dauernd andient. Nicht jeder, der ein Soziologiediplom hat, ist damit auch schon ein kompetenter Vertreter seines Faches.

Prof. Dr. Jörg Becker, Solingen.

Ag EntscheidungsRecht lädt ein:
„Über Sozialkultur, Kriegshandwerk und eine neue, moderne Gewaltenteilung“

Diskussionsreihe mit Streitangeboten zu

- der Geschichte der Ohnmacht der Völker und dem Ausweg EntscheidungsRecht,
- der Theorie der Existenz von Gesellschafts- und Raubkultur,
- die Vormundschaft und Missachtung der Arbeitskraft,
- dem Gesetz der Macht und den Interessen von unsozialen Eliten und natürlichem Kapital,
- dem Irrweg Klassenkampf, etc.

Am Donnerstag, dem 10.12.09, um 18 Uhr, im Raum EN 424
Technischen Universität Berlin
Haus der Elektrotechnik und Informatik (Neubau)
Einsteinufer 17
10857 Berlin

Neugierige und Interessierte werden angehalten, der Veranstaltung beizuwohnen.

1.) AKTUELLE STELLUNGNAHME DER VERTEIDIGUNG VON MUMIA ABU-JAMAL
Bitte hier lesen:
http://www.freedom-now.de/news/artikel556.html
2.) PETITIONEN AN US-JUSTIZMINISTER ERIC HOLDER WERDEN AM 12. NOVEMBER
ÜBERREICHT -- ONLINE-UNTERZEICHNUNG NOCH MÖGLICH
Wir warten zwar immer noch auf den Beginn der online-Unterschriftensammlung unter die von Mumia und seiner
Verteidigung entworfenen Petition, die sich an US-Präsident Barack Obama richtet, es kann aber nicht schaden, Eric Holder in den nächsten 5 Tagen noch zu einer »Civil Rights Investigation« aufzufordern.
In einem Rundschreiben des »New Yorker Bündnisses zur Befreiung von Mumia Abu-Jamal« wird angekündigt, dass eine Delegation am 12. November die ausgedruckten Unterschriften unter die Petition an US-Justizminister Eric Holder übergeben wird. (Leider ist die bisherige Zahl der Unterschriften nicht bekannt, und die Zahl ist auch auf der Website nicht zu erkennen.)
Gefordert wird ein Untersuchungsausschuss über den Rassismus in der US-Justiz am Beispiel von Mumias Verfahren. Die Petition selbst wurde mit starker Unterstützung (u.a. vom N.A.A.C.P) bereits im Juli 2009 im Weißen Haus abgegeben.
Das Online Formular befindet sich hier:
http://www.iacenter.org/mumiapetition/
Eine deutsche Übersetzung zum Ausdrucken und Verteilen befindet sich hier:
http://mumia-hoerbuch.de/mumiadeutsch.htm#petitionholder

3.) DIE VERTEIDIGUNG BRAUCHT DRINGEND SPENDEN FÜR NOTWENDIGE NACHFORSCHUNGEN UND JURISTISCHE UNTERSUCHUNGEN!
Wie schon mehrfach erklärt, befindet sich die von Robert R. Bryan geleitete Verteidigung trotz der Spenden der letzten Monate, die wir vor allem mit tatkräftiger Unterstützung der Roten Hilfe e.V. sammeln und an
Robert R. Bryan überweisen konnten, in einer prekären finanziellen Situation.
WIR BITTEN DESHALB HEUTE NOCH EINMAL EINDRINGLICH ALLE, »UM EINE GROSSZÜGIGE SPENDE IM RAHMEN IHRER MÖGLICHKEITEN«, WIE ES ANGELA DAVIS
IM AUFRUF AUSDRÜCKT, AUF DAS BREMER SONDERKONTO!
Kompletten Spendenaufruf mit Kontoverbindung bitte hier nachlesen:
http://www.freedom-now.de/news/artikel313.html

Solidarische Grüße,
Internationales Verteidigungskomitee (IVK)
Postfach 150 530 * D-28095 BREMEN
E-Mail: ivk|at|freedom-now.de
Kontinuierliche Infos von der Verteidigung Mumia Abu-Jamals und aus der Kampagne auf der Website des IVK Bremen: http://www.freedom-now.de Mumias Kolumnen aus der Tageszeitung Junge Welt sind jeden Samstag dort (www.jungewelt.de) und hier zu finden:
> http://www.freedom-now.de/news/index.html?cat=1

Die Verschwörungstheorien um und mit der Schweinegrippe füllen die Medien. Dabei ist alles so einfach. Leute, lasst Euch nicht impfen! Die Viren wird es freuen, dass es genug Dummies gibt, die der Sache misstrauen. Die Nichtgeimpften werden ganz einfach ausgemerzt, das Virus wird gute Arbeit leisten.
Die Tödlichkeit der Nebenwirkungen der Impfstoffe ist signifikant geringer, als die der Grippe. Verschwörungen der Pharma-Industrie, der Politik vermutend ergehen sich viele in den dumpfen Interpretationen der Krankheit. Vielleicht helfen ja die bekannten kleinen Zuckerkügelchen, Globuli genannt. Alles Schwachsinn. Wer sich nicht impfen lässt ist ein Idiot. Darwin rulez. Wir brauchen Platz auf der Erde.

Die Stimme von Jefferson Airplane wird heute 70. Frank Schöler nannte sie einmal die "selbstbewusste Hurengöttin der Rockmusik".
Ich erinnere mich noch an den geilen Auftritt von Jefferson Airplane in Woodstock, oder daran wie sie Richard Nixon LSD in den Drink mixen wollte, bei einem Empfang im Weißen Haus.

We gettin` old, Grace.