Donnerstag, 23. Juli 2009

Felicia Langer - Ehre wem Ehre gebührt!

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Köhler
Sehr geehrter Herr Staatssekretär Wicker

Mit Freude haben wir in der Schweiz vernommen, dass Frau Felicia Langer, Juristin und Menschenrechtsaktivistin, in Deutschland mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse durch Sie ausgezeichnet worden ist. Ehre, wem Ehre gebührt: Frau Langer, die sich seit Jahrzehnten für eine gerechte politische Lösung im tragischen Konflikt zwischen Israel und Palästina einsetzt, hat diesen Preis verdient. Tragisch ist der Nahostkonflikt, weil Europa in seinem Versuch, das schwere Unrecht, das es den Juden und Jüdinnen zugefügt hatte, wieder gut zu machen, neues Unrecht geschaffen hat: PalästinenserInnen wurden ignoriert, vertrieben, diskriminiert. Nun haben wir ein Paradox: Israel hat ein Existenzrecht, aber auch die PalästinenserInnen brauchen ein Existenzrecht und einen Staat – alles andere ist arg entwürdigend. Frau Langer kämpft mutig gegen Menschenrechtsverletzungen an.
In der Schweiz bemühen sich Frauen und Männer, die dem Judentum, Christentum, Islam zugehören oder religionslos sind, in Wort, Tat und Schrift ebenfalls um Prozesse in Richtung von Verständigung. Deshalb möchten wir auch Ihnen, Herr Bundespräsident und Herr Staatssekretär, für Ihren Mut zu dieser Preisverleihung gebühren danken.
Sie machen damit einen ersten Schritt, ein scheinbar heilloses Paradox einer Lösung zuzuführen. Vielleicht ist, wäre ja eine der tiefsten Lektionen, die Deutschland und die Schweiz aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts lernen können, die: Weder Opfer noch Täter können zur menschlichen Würde zurückfinden, so lange das vom Opfer erlittene Leid nicht als das benannt wird, was es ist: Unrecht! Das unterschreiben all jene Personen, die sich zum ersten Artikel der Menschenrechte bekennen. Dafür setzt sich auch Frau Langer ein.
Zu meinem Bedauern habe ich vernommen, dass die engagierte Frau nun diffamiert wird.
Vorab die Stellungnahme von Dr. Dieter Graumann, Mitglied des Zentralrates der Juden in Deutschland, ist beschämend. Ich bin als ein Jude empört darüber, wenn die Geehrte oder andere Personen, die in der nahöstlichen Tragödie konstruktiv nach Ausweg suchen, abgewertet werden und bin froh darüber, dass sich unsere deutschen NachbarInnen durch die plumpe “Antisemitismuskeule“ nicht mehr so einfach einschüchtern lassen.
Andererseits erscheint es mir wichtig, Antisemitismus und jede Form von Rassismus, wo immer diese auftreten, entschieden und adäquat zu bekämpfen.




Mit vorzüglicher Hochachtung

Jochi Weil-Goldstein, Zürich,

Initiant des Appells besorgter Jüdinnen und Juden

humanrights-in-israel.ch

Dienstag, 21. Juli 2009

Rettet die Artenvielfalt!

Freitag, 17. Juli 2009

Fleischfressender Roboter für das Pentagon

Danke an das Pentagon und an Maryland Robotics Company für die Entwicklung eines Roboters, der die Menschheit beerben kann, wenn diese eines Tages ausgelöscht ist. Der Roboter wird überleben, weil er sich am Fleisch menschlicher Leichen ergötzen kann.
Robotic Technology Inc., ein Vertragspartner des Pentagons wurde beauftragt, ein Robotersystem zu entwickeln, welcher Biomasse als Brennstoff verwendet, wie z.B. "Gras, Holzreste, Möbel und eben auch totes organisches Material, wie menschliche Leichen. Der Energetically Autonomous Tactical Robot (energetisch unabhängiger taktischer Roboter [EATR™] soll es packen. Eine genaue Beschreibung des Roboters findet sich auf der Firmenwebseite. Bei der Vorstellung des Roboters wurde das gezeigte Bild verwendet. Ein riesiger Roboter, der das letzte menschliche Rebellenflugzeug, seelenruhig mit seinen Augen abschießt.
Die Story bei Alternet.

Mittwoch, 15. Juli 2009

Bundeswehr - Kein Krieg Song

Montag, 13. Juli 2009

Kaki King - eine Göttin der Gitarrre


She rocks. Verblüffende Technik und die erste Frau auf Rolling Stone's Liste "Guitar God"

Freitag, 10. Juli 2009

Eine neue Stufe der Evolution


Stephen Hawking:»Die Menschen sind in ein neues Stadium der Evolution eingetreten.«
Obwohl es bei der Entwicklung des homo sapiens, vom Affen, mehrere Millionen Jahre bedurfte, haben sich die nützlichen Informationen in unserer DNA wahrscheinlich nur in einigen Millionen Bits verändert.

Damit beträgt der Grad der Veränderung, wie Stephen Hawking in seiner Vorlesung Life in the Universe aufzeigt, ungefähr 1 Bit pro Jahr.

“Im Gegensatz dazu”, so Hawking, “werden jährlich mehr als 50.000 Bücher in englischer Sprache veröffentlicht, die Hundert Milliarden Bit an Informationen enthalten. Natürlich ist der größte Teil dieser Informationen Müll und für keine Lebensform nutzbar, aber dennoch liegt der Grad der nutzbaren Informationen millionen-, wenn nicht milliardenmal höher als bei der DNA.”

Wir haben eine neue Stufe der Evolution erklommen, so Hawking.

“Als erstes geht die Evolution durch natürliche Auslese zufällig entstandener Mutationen vonstatten. Die Darwinische Phase, welche nicht zu letzt 3½ Milliarden Jahre andauerte und aus der wir hervorgegangen sind; Wesen die Sprachen entwickelten und Informationen mit ihnen austauschten.

Das Wissen, welches wir in den letzten 10.000 Jahren angesammelt haben und teilweise, wie Hawking darlegt, in den letzten 300 Jahren, unterscheidet uns von den Höhlenmenschen, die unsere Vorfahren gewesen sind.

“Ich glaube, dass es gerechtfertig ist, einen breiteren Blickwinkel anzunehmen und äußerlich übermittelte Informationen, ebenso wie die DNA in die Evolution des Menschen einzubeziehen,” sagt Hawking. In den letzten 10.000 Jahren hat die menschliche Rasse das, was Hawking die “äußerliche Übertragungsphase” nennt, in der die internen Aufzeichnungen der Informationen an die nachfolgenden DNA-Generationen weitergegeben werden, nicht wesentlich verändert. Aber die externen Aufzeichnungen, wie z.B. in Büchern, oder anderen nachhaltigen Speicherformen sind enorm angewachsen. Einige Leute würden den Begriff der Evolution nur für das intern übermittelte genetische Material nutzen, aber ich glaube, dass dieser Blick zu eng gefasst ist. “Wir sind eben mehr als nur unsere Gene.”

Die Zeit-Skala der Evolution ist auf etwa 50 Jahre oder weniger zusammengebrochen.

Mittlerweile, fährt Hawking fort, “befinden sich die menschlichen Gehirne immer noch in der Darwinschen Phase, von hunderttausenden von Jahren. Das ist der Anfang des Problems. Im 18. Jahrhundert, so wie es überliefert wurde, konnte ein Mensch alle geschriebenen Bücher lesen. Aber heutzutage sieht das etwas anders aus, wenn man jeden Tag ein Buch lesen würde, bräuchte es ungefähr 15.000 Jahre alle Bänder einer Nationalbibliothek zu lesen, in dieser Zeit würden aber noch mehr Bücher geschrieben werden.”

Aber nun kommen wir in eine neue Phase, welche Hawking die “selbstdesignte Evolution” nennt. In dieser Phase sind wir in der Lage unsere DNA zu verändern und zu verfeinern. “Als erstes”, fährt er fort, “beschränken sich diese Veränderungen auf die Reparatur genetischer Defekte, wie Mukoviszidose oder Muskeldystrophie. Diese Defekte werden von einzelnen Genen kontrolliert, welche relativ leicht zu identifizieren sind. Andere Fähigkeiten, wie z.B. die Intelligenz, werden wahrscheinlich durch eine größere Anzahl von Genen kontrolliert, es wird wesentlich komplizierter sein sie zu finden und herauszuarbeiten in welcher Beziehung sie zueinander stehen.

“Ich bin trotzdem sicher, dass im Laufe des nächsten Jahrhunderts die Menschen herausfinden werden bzw. es entdecken, wie beides, Intelligenz und Instinkte, z.B. Agressionen, zu modifizieren sind.” Wenn die menschliche Rasse in der Lage ist sich selbst neu zu entwerfen, die Risiken der Selbstzerstörung reduziert oder gar gänzlich beseitigt, werden wir die Hände nach anderen Sternen ausstrecken und Planeten kolonialisieren. Aber das, so meint Hawking wird nur möglich sein, wenn intelligente Maschinen, auf der Basis mechanischer und elektronischer Komponenten und Makromolekülen, die in der Lage sind DNA-basiertes Leben zu ersetzen, gerade so, wie die DNA frühere Lebensformen ersetzt hat, entwickelt werden.
von Casey Kazan The Daily Galaxy

Dienstag, 7. Juli 2009

Europa ist ethnisch zu säubern

jedenfalls wenn es nach dem Willen von Geert Wilders geht. Am 13.06.2009 strahlte das staatliche Fernsehen Dänemarks DR2 ein Interwiev mit dem niederländischen Parlamentarier aus. In diesem Interview entwickelt er das Programm der ethnischen Säuberung Europas. Von Menschen mit muslimischer Herkunft, versteht sich.
Von HUIBSLOG

Das Fazit des Interviews:
Es gibt zu vielen Menschen muslimischer Herkunft in Europa und es wird von ihnen noch mehr geben, weil sie sich so schnell fortpflanzen. Muslime (und ihre in Europa geborene Kinder) sind mit einer “kriminellen Ideologie” (Islam) geimpft worden. Leider sind sie nicht integrierbar und als Ganzes eine permanente Unterwanderung “unserer” Werte. Deshalb gäbe es so viele Kriminelle unter ihnen. Die Jungen sollten unmittelbar in die Herkunftsländer ihrer Eltern abgeschoben werden. Aber das ist nicht genug: Jeder Muslim “der anfängt an die Sharia und den Jihad zu denken” oder an das “Kalifat”, sollte ebenfalls abgeschoben werden.
Obwohl er sagt, dass nichts gegen einzelne Muslime vorzubringen hätte, meint er jedoch, dass sie alle an einem Projekt zur “Übernahme unserer Kultur um sie grundsätzlich zu ändern“ teilhaben. Die Abschiebung der kleinen Kriminellen ist also nur eine Vorübung für die Rettung Europas mittels ethnisch-religiöser Markierung.

Wie jeder gewandte ethnische Säuberer, hat Wilders auch eine Salamitaktik entwickelt: Angefangen mit der Isolierung eines Teils der ausgewählten Gruppe, akzeptabel machen, dass sie schwerer bestraft werden als andere Menschen, also die Gleichheit vor dem Gesetz abschaffen. Aber, im dänischen Interview, hat Wilders schon eine weitere Gruppe visiert. Nämlich: “…diejenigen die an Jihad und Sharia DENKEN “. Unbedingt raus! Auch mit denen!
Wilders kriecht durch einen Loch im Rechtsstaat: Durch Umdefinierung einer Religion zu einem “genetischen Defekt”, schürt er Freibriefe zur Diskriminierung und Verfolgung bestimmter Staatsbürger.
Damit geht er einen Schritt weiter als vorher. Man darf nicht nur nicht mehr seine Meinung sagen, nein, man darf eben nicht mehr an etwas denken!! Die logische Folge ist klar: Weil man nun einmal nie wissen kann, was einer denkt, ist jeder Muslim oder Kind eines Muslims, eine potentielle Gefahr. Oder umgekehrt: Wenn jemand Muslim ist, ist es unmöglich dass er nicht über Umma, Jihad und Sharia nachdenkt. Und somit ist er/sie Kandidat für die wilders‘sche Abschiebung. Die selbstverständlich anfängt mit Inhaftierung in … Was denken Sie? Gut geraten! In einem Lager, wo sie ‘konzentriert’ werden.
Der Mann sagt, bis heute ungestraft, dass es sich um “Millionen”, “Dutzende Millionen”, handeln könnte.

Leider ist Wilders nicht mehr die marginale, hysterische, Figur wie vor wenigen Jahren. Er hat eine grosse Gefolgschaft in den Niederlanden (zweitgrösste Partei), in Israel, bei den amerikanischen Konservativen, die ihn finanziell unterstützen und in mehreren Staaten Europas. Es wäre zu verwirrend, aber nicht ungerecht, ihn mit dem Hitler der zwanziger Jahre zu vergleichen.
Aber nehmen wir ein aktuelleres Vorbild. Wer hätte den hetzenden Dichter Radovan Karadzic des Jahres 1990, der gegen alle nichtserbischen Bosniaken wütete, ernst genommen? Und wo ist er jetzt? Genau: Er muss sich wegen Genozid und ethnischer Säuberung Tausender Menschen verantworten: beim Haager Jugoslawien-Gericht der Vereinten Nationen.

Und, wie die Experten des Gerichtshofes sagen, man kann nur beweisen, dass er von Anfang an den Genozid vor hatte, wenn man seine Äusserungen aus der “Vorzeit” betrachtet. Man hätte also vorher wissen können, worauf es dem Dichter ankommen würde.

Wenn wir in der Zukunft ethnische Säuberungs-Operationen zuvorkommen möchten, sollte Herr Wilders schon jetzt beim Internationalem Strafhof im Haag verklagt werden.

Sonntag, 5. Juli 2009

Liebe Muslime, dreht nicht durch!

Ein Mann hat eine Frau getötet. Das ist kein Grund durchzudrehen. Von Predigern, “Scheichs” und anderen Gemeindevorstehern ist zu erwarten, dass sie angesichts des Mordes an Marwa El-Sherbini in Dresden einen klaren Verstand bewahren und eventuelle Hitzköpfe beruhigen, statt sie noch weiter anzustacheln. Wenn ich schon höre, dass es eine Kundgebung in Berlin geben soll und unter den Video-Ankündigungen solch ‘nette’ Kommentare stehen wie


islamadogru Glaube mir, ihr habt ein fehler gemacht, wenn in den nächsten tagen und wochen, nur noch ein moslem verletzt wird, habt ihr einen riesen großen Problem, nicht mit mir aber mit denen

JudgiSemite wen noch sowas etwas passiert dann gehe ich persönlich zu herrn broder
und wenn dann noch einige Kommentatoren auf youtube unterstellen, dass der Staat am Mord beteiligt war oder ihn stillschweigend geduldet hat, dann glaube ich aufrichtig, dass diese Menschen vollkommen durchgedreht sind und Hass vor sich her versprühen.

Deshalb meine Frage an alle Muslime, die derzeit wütend sind und nach Vergeltung rufen: Was würdet ihr tun, wenn ein Muslim einen Menschen in Deutschland ermordet und der dem Opfer nahestehende Teil der Bevölkerung Vergeltung gegen Muslime fordert? Würdet ihr das verstehen oder logisch finden? Nein! Also, warum nun das Durchdrehen?

Vor etwa drei Jahren wurde ein französischer Jude in Paris ermordet. Die größtenteils jugendlichen Täter waren zum Teil Abkömmlinge von muslimischen Eltern und verstanden sich wahrscheinlich selbst als Muslime. Nach der Ermordung, die durchaus antisemitische Züge hatte, gab es Aufrufe zu Demonstrationen. Diese hatten sich rechtsradikale Gruppierungen aneignen wollen, um gegen Muslime zu hetzen. Ich fand, dassdie Familie des Ermordeten Ilan Halimivor allem dadurch Größe bewiesen hat, indem sie die Demonstrationsaufrufe boykottiert hatten und dafür gesorgt haben, dass bei den doch stattgefundenen Demos die Rechtsradikalen nicht dabei sein konnten.
Nachdem Kathrin den Artikel zumMord an Marwa E. verfasst hatte, strömen viele Besucher über Suchbegriffe rund um den Vorfall auf ihre Seiten. Dafür ist er aber auch gedacht, damit Informationen in zusammenhängender und nachvollziehbarer Form (thus the links) bereitgestellt werden.Wofür weder der Artikel bei Kathrin noch dieÜbersetzung bei mir da ist, ist um sich ein Feindbild zu verschaffen. Leider dienen sehr viele Ankündigungen und Berichte oftmals dazu, Hass zu säen und Feindbilder zu schaffen. Auch jetzt ist es der Fall. Seien es Russen, Medien, Deutsche, Russlanddeutsche, Politiker, Christen oder sogar Juden – ein Schuldiger wird gesucht und mit Verallgemeinerungen wird nicht gespart. Ich lehne dies entschieden ab.Die muslimische Gruppe um“einladungzumparadies.de” lädt nun alle ein, an einer “Kundgebung” in Berlin teilzunehmen. Gleich mehrere Videos rufen dazu auf. Mit Überschriften wie “Jetzt seid ihr gefragt!”, “Wir zählen auf euch!” und einem mit Herzklopfen überlagerten Adhan1Aufruf zum Gebet[»] soll die Dringlichkeit des Anliegens vermittelt werden. Nur: wozu eine Kundgebung? In meinen Augen stellt sie einen Aktivismus dar, der weit ab von einer positiven Lösungsfindung ist.

Marwas Mörder war offensichtlich von Hass gegenüber Muslimen geprägt und – ja – das ist ein generelles Problem, was sich hier in einem Mord niederschlägt. Falsch ist es allerdings Hass mit Hass zu erwidern und sogar auszuweiten. Das hat keiner nötig. Beruhigt euch also und arbeitet an eurer eigenen Einstellung bzw. eurem eigenen Hass anderen Menschengruppen gegenüber.

Auf youtube findet sich auch etwa ein Video mit dem vielsagenden Titel “Marwa wurde Opfer Jüdischer Hassprediger”, der damit nicht nur eine Lüge, sondern auch eine konkrete Anstachelung zur Vergeltung zum Mord darstellt. Der Nutzer verweist zwar auf die Internetpräsenz einer muslimischen Gruppe, allerdings definiert er sich auf seiner Nutzerseite auf youtube allein über seinen offenenAntisemitismus2”Der Judenhasser is back”[»].
1Aufruf zum Gebet
2Der Judenhasser ist back
von Omar Abo-Namous

Zweifel an der offiziellen 9/11 Version

Ähnlich wie im Fall der NASA-Mondlandung kommen immer wieder Zweifel an der offiziellen Version der Terroranschläge vom 11.09.2001 im Internet zum tragen.
Hier nun ein Auszug aus einem Dokument der PatriotsQuestions911.com:
Offizielle Version des 11. September: “außerordentlich mangelhaft,” “voller Widersprüche”
“ein Witz,” “eine Verschleierung:
Mehr als 40 ehemalige Mitarbeiter der Terrorismusabwehr und der Geheimdienste haben die offizielle Version des 11. September kritisiert und die meisten von ihnen fordern eine neue Untersuchung. Es ist empörend, dass die meisten US-Amerikaner nichts über diese öffentlich vorgebrachten Einwände erfahren – ein direktes Ergebnis der Weigerung der US-Presse und der Rundfunk und Fernsehgesellschaften über diese außerordentlich wichtigen Themen zu berichten. Es gibt keinen Grund diesen Personen kein Vertrauen entgegenzubringen oder an ihrer Loyalität zu zweifeln, nachdem sie über die Jahre in ihren Aufgabengebieten Informationen gesammelt und analysiert haben sowie Operationen geplant und ausgeführt haben, die von großer Bedeutung für die nationale Sicherheit der USA
waren. Diese 41 Personen haben vormals im US-Außenministerium, im Amt für Nationale Sicherheit
(NSA), im CIA, im FBI, in der Bundesluftfahrtbehörde, beim US-Zoll, bei den Grenzschutzorganen und bei US-Militär gearbeitet. Aufgelistet sind sie entsprechend ihrer Aufgabengebieten.

Offensichtlich gibt es Defizite in den Informationkanälen. Ohne nun verschwörungstheoretisch werden zu wollen, sollte Mittel und Wege gefunden werden, einige sachliche Unklarheiten zu klären.
Das ganze Dokument(pdf) bei Counterterrorism-Veterans in deutscher Sprache.

Mittwoch, 1. Juli 2009

Keine Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Presseerklärung von Inge Höger, MdB, zur Ausstellungseröffnung "Bundeswehr im

Anlässlich des 15. Jahrestages der Parlamentsmandatierung von bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr im Ausland wurde im Paul-Löbe-Gebäude des Bundestages eine Ausstellung aufgebaut „Bundeswehr im Einsatz“. Schautafeln sind gefüllt mit Militärgerät aller Art und Uniformierten an den zahlreichen Orten der Bundeswehr-Einsätze, ergänzt durch tarnfarben gekleideten Puppen und Hörbeispiele von Bundestagsreden. Das Bläserquintett des Stabsmusikkorps spielt zur Eröffnung.

Inge Höger, Mitglied im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, kommentiert:

„Seit wann ist ein Kriegseintritt ein feierlicher Anlass? Der Jahrestag des erstmaligen Beschlusses eines bewaffneten Bundeswehreinsatzes sollte Anlass zum Überdenken dieser fatalen Entwicklung zu einem Krieg führenden Land sein. Die Situation in Afghanistan veranlasst aktuell Debatten, die einen Rückzug der Bundeswehr ins Auge fassen. Die Bundeswehr wird wie die anderen NATO-Truppen in Afghanistan als Besatzungsmacht wahrgenommen und angegriffen. Wie die anderen NATO-Truppen führt die Bundeswehr Krieg in Afghanistan. Die Zahl der zivilen Toten nimmt in jedem Jahr weiter zu. Für die Menschen dort ist kein Aufbau spürbar, stattdessen eskalieren die sozialen Armutsbedingungen und die Unsicherheit im Land zunehmend. Es darf keine weiteren Mandatierungen von bewaffneten Auslandeinsätzen geben – weder in Afghanistan noch sonst wo.“

Bemerkenswert ist mit welcher Kritiklosigkeit das Militärgeschichtliche Forschungsamt mit dieser Ausstellung militärische Einsätze präsentiert. Das neue strategische Konzept der vernetzten Sicherheit wird vorgesellt. Dabei ist auffällig, dass die von der Bundeswehr gewünscht zivil-militärische Kooperation offensichtlich inzwischen auf so viel Widerspruch stößt, dass es einen indirekten Niederschlag in der Ausstellung findet. Auf der Tafel zur vernetzten Sicherheit ist zu lesen – einschließlich mangelnder Rechtschreibkenntnis: „Abstimmung mit kooperationswilligen Nichregierungsorganisationen“. Die meisten in Afghanistan tätigen NGOs (Non-Government-Organizations) verweigern die Mitarbeit in sogenannten Provincial Reconstruction Teams (PRTs) der zivil-militärischen Kooperation und äußern grundsätzliche Kritik am Konzept, das Hilfsorganisationen gefährdet und den Kritierien nachhaltiger und bedarfsorientierter humanitärer Hilfeplanungen widerspricht.

Die Ausstellung benennt, dass es nun nicht mehr vorrangig um Abschreckung und Landesverteidigung geht, sondern um „deutsche Interessen“ und „Werte“, deren Bedrohung „auf Distanz“ bekämpft wird. Mit Bezug auf das Weißbuch der Bundeswehr 2006 wird definiert, dass damit der „ungehinderte Welthandel“ und „unser Wohlstand“ gemeint sind.
Quelle: Abgeordnetenbüro Inge Höger.

Montag, 29. Juni 2009

Erklärung zum Iran

Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zu den Protesten und Unruhen im Iran

Auch wenn der Ausgang des gegenwärtigen Ringens um die Macht im Iran unsicher bleibt, eines läßt sich mit Gewißheit sagen: Nach den Protesten gegen das Regime Ahmadinedschad wird das Land und wird die iranische Gesellschaft nicht mehr so sein, wie sie waren. Zu sehr haben die anhaltenden Demonstrationen gegen die Staatsmacht und deren gewaltsame Reaktionen darauf großen Teilen der Bevölkerung den Glauben an die Unantastbarkeit der theokratischen Ordnung geraubt. Heute geht ein tiefer Riß nicht nur quer durch die Gesellschaft, sondern auch durch die politische und geistliche Führung des Landes. (...)

Die Friedens- und Menschenrechtsbewegung hierzulande sollte sich nicht zum Richter über die Akteure im gegenwärtigen Machtkampf im Iran aufschwingen. Genausowenig sollte sie sich auf die Seite irgendeiner Partei stellen. Und noch viel weniger kann sie abschätzen, wie das iranische Volk am 12. Juni tatsächlich gewählt hat. In einem darf es aber kein Vertun geben: Die Friedens- und Menschenrechtsbewegung wendet sich entschieden gegen die politische und polizeiliche Repression der Opposition und fordert das Regime dazu auf, den Menschen im Land uneingeschränkte Meinungs- und Demonstrationsfreiheit zu geben. Iran gehört zu den über 170 Staaten der Erde, die sich zur Einhaltung der »Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte« und der beiden Menschenrechtskonventionen »Zivilpakt« und »Sozialpakt« verpflichtet haben. Diese Verpflichtung schließt die Gewährung des Rechts auf freie politische Betätigung ein.

Scheinheilig ist es dagegen, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel die Menschenrechtsverletzungen im Iran anprangert und das Regime auffordert, »friedliche Demonstrationen zuzulassen« und »keine Gewalt gegen Demonstranten anzuwenden«. Hat sie doch unlängst beim NATO-Gipfel in Strasbourg/Kehl mit keinem Wort gegen die massive Behinderung der Anti-NATO-Proteste Einspruch erhoben. Die sozialen Bewegungen in Deutschland können wahrlich ein Lied singen über Einschränkungen ihres Demonstrationsrechts sowie über den schleichenden Ausbau des Überwachungsstaates.

Für die Friedensbewegung von allergrößtem Interesse ist selbstverständlich auch die außen- und sicherheitspolitische Orientierung der gegenwärtigen oder künftigen iranischen Machthaber. Hier sollten sich die westlichen »Freunde« der iranischen Opposition über eines im klaren sein: Auch ein Präsident Mussawi wird nicht darauf verzichten, das seit langem beschlossene Atomprogramm fortzuführen. Der Atomwaffensperrvertrag gibt nun einmal jedem Land der Welt das Recht auf den eigenen Ausbau der Kern­energie zur zivilen Nutzung bis hin zur Schließung des Brennstoffkreislaufs, also unter Einschluß der Urananreicherung (Art. IV). Auf dieses Recht wird jede Regierung in Teheran pochen – schon allein um deutlich zu machen, daß sie keine von außen diktierte Einschränkung der staatlichen Souveränität zuläßt. Auf der außenpolitischen Agenda Teherans bleibt auch die erhoffte Anerkennung iranischer Sicherheitsbedürfnisse durch den Westen. Vor allem muß die in den letzten Jahren gegen den Iran in Stellung gebrachte Drohkulisse abgebaut werden. Hierzu gehört in erster Linie die Reduzierung der militärischen Präsenz der USA und NATO in der Region des Persischen Golfs. (…)

Ob schließlich ein anderer Präsident als Ahmadinedschad einen anderen Ton gegenüber Israel anschlägt, hängt nicht zuletzt auch von Israel selbst, von den USA und von dem israelisch-palästinensischen Friedensprozeß ab. Solange es hier keinen wirklichen Fortschritt gibt – und den wird es ohne Beteiligung von Hamas nicht geben –, fällt antiisraelische Rhetorik im Iran auf einen fruchtbaren Boden. (…)
weiterlesen Friedensratschlag Uni Kassel (pdf)

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Naturalismus - kein Dogma!

Wir haben die Lande gemessen, die Naturkräfte gewogen, die Mittel der Industrie berechnet, und siehe, wir haben herausgefunden, dass diese Erde groß genug ist, dass sie jedem hinlänglichem Raum bietet, die Hütte seines Glücks darauf zu bauen; dass diese Erde uns alle anständig ernähren kann, wenn wir alle arbeiten und nicht einer auf die Kosten des anderen leben will; und das wir nicht nötig haben, die ärmere Klasse an alle Himmel zu verweisen.

Heinrich Heine, Romantische Schule, 1835

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nickpol - 15. Juni, 13:59
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nickpol - 21. Januar, 10:30
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nickpol - 19. Juni, 09:17
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Bei mir hier heissen die Mulwarp, und wenn sich einer...
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nickpol - 31. Dezember, 13:31
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nickpol - 18. Oktober, 15:03
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