BadA$$Mood

In der Landesgeschäftsstelle der CDU in Brandenburg sollen monatelang die e-Mails von Vorstandsmitgliedern und Ministern gelesen und nicht weitergeleitet worden sein.
Der Betreuer des Internet-Portals, der brandenburgischen CDU Daniel Schoenland, werde das belastende Material der Staatsanwaltschaft übergeben.
CDU-Generalsekretär Sven Pethke meint jedoch, das es sich um Fälschungen handele. Parteichef Schönbohm will diese Vorwürfe sorgfältig prüfen lassen.
Schoenland selbst hatte seinen Job am Donnerstag verloren. Er habe Ende der letzten Woche entdeckt, dass alle e-Mails an Vorstandsmitglieder, auch an Parteichef Schönbohm, Justiz-Ministerin Beate Blechinger und Fraktionschef Thomas Lunacek auf dem Computer von Landesgeschäftsführer Rico Nolte landeten.
Schoenland sprach von „Stasi-Methoden“ und Abhörmechanismen, die er mit seiner Berufsehre nicht vereinbaren könne. Darüber hinaus habe die Landesgeschäftsstelle der CDU Rechnungen an ihn nicht beglichen.

Nach Pethkes Aussagen sind einige Rechnungen strittig. Als Beleg angeführte e-Mails seien schlichtweg gefälscht. Also die Rache Schoenlands an der CDU für den Rausschmiss. Die Frage bleibt, wer das System administriert hat, hat von all dem gewusst und nicht erst seit ein paar Tagen, kein Feuer ohne Rauch.

Oder zugespitzt, die CDU-Brandenburg übt mal schon die Rasterfahndung in den eigenen Reihen, mal sehen was man dabei so alles abfischen kann.

Watergate nun ein brandenburgisches Havel-Gate?

nickpol - 1. September, 15:48

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Mittwoch, 30. August 2006

Die Zukunft der Menschheit

Der britische Physiker Stephen Hawkins hat im Internet vor knapp 2 Monaten mit einer Frage eine Debatte eröffnet: "In einer Welt, die politisch, sozial und ökologisch im Chaos ist,: wie kann die Menschheit die nächsten 100 Jahre überleben?" Über 25.000 Menschen haben versucht zu antworten, bis sich Stephen Hawkins wieder meldete um zu sagen, dass er die Antwort selber nicht wisse, jedoch überzeugt sei, dass das Überleben der Menschheit nur sicher sei, wenn diese ins Weltall ausschwärme und außerdem hoffe er, dass die Menschen durch einen Eingriff ins genetische Material weiser werden und weniger aggressiv. Die Debatte ist in der "Zeit" durch die Antworten von Wissenschaftlern fortgesetzt worden. U. a. antwortet Ernst Ulrich von Weizsäcker: Zitat:

"Jede Einzelantwort wäre anmaßender Unsinn. Die Menschheit braucht ein Paket von Antworten.
Dazu müssen nach meiner Meinung mindestens gehören:

1.Rechtsstaatsprinzipien, und das weltweit
2.UN-geleitete Rüstungskontrolle
3.Religionen, die sich nicht über das Recht und den Frieden stellen
4.nachhaltige Technologie, nachhaltige Wirtschaft, nachhaltiger Konsum.

Im Einzelnen:

1. Der Markt ist heute global, das Recht blieb weitgehend national. Der Markt erdrückt den sozialen Ausgleich und vielerorts die Justiz. Das "Recht des Stärkeren" obsiegt. Damit gerät die freiheitliche Marktwirtschaft in eine Glaubwürdigkeitskrise. Sie muss sich um Ihrer selbst willen weltweit geltende rechtsförmige Regeln ersinnen oder akzeptieren. Diese müssen auch dem sozialen Ausgleich dienen und von Respekt vor Kulturen und Religionen getragen sein.
2. Die militärische Souveränität von Einzelstaaten ist ein Relikt früherer Jahrhunderte und früherer Militärtechnologie. Sie ist heute nicht mehr zu rechtfertigen, auch dann, wenn sie in Verfassungen mancher Statten noch verankert ist. Sie muss durch übernationale Regelungen und Institutionen, möglichst die (reformierten) UN eingeschränkt werden. Auch Rüstung und Rüstungsforschung müssen internationale Kontrollen dulden.
3. Die Religionen der Welt stammen aus Jahrhunderten, in denen schwierige Überlebenskämpfe vorherrschten. Sie sicherten Durchhaltevermögen, Moral, Demut, Solidarität, oft auch Stammesidentität. Ob sich die Religion über das Recht und den Frieden stellte, war früher nachrangig. Heute ist das keine theologische Weisheit mehr zu rechtfertigen. Der "Heilige Krieg" ist zum Verbrechen geworden - aber natürlich nicht der entschlossenen Einsatz für Gerechtigkeit und für das Recht der Schwächeren.
4. Die Technikentwicklung war seit Jahrhunderten durch Expansion, Raubbau und die Überwindung moralischer Schranken gekennzeichnet. Der Markt belohnt zudem Geschwindigkeit, also Bedenkenlosigkeit. Natur und Klima sind heute stark gefährdet. Es ist möglich und es wird zwingend, Techniken zu entwickeln, die mit den knappen natürlichen Ressourcen gut Zehnmal so effizient umgehen, wie die heutigen. Die Anreiz-Systeme und die Kultur müssen sich so ändern, dass dies auch geschieht.

Dem ist nichts hinzuzufügen.
Quelle, Die ZEIT Nr. 34

belisa - 30. August, 00:25

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Montag, 28. August 2006

Islamo-Faschismus - Fortsetzung

Die Neocons haben Saddam Hussein und die syrische Baath-Partei als Islamo-Faschisten bezeichnet, aber diese relativ säkularen, nationalistischen Tyrannen haben nichts mit der schattenhaften, staatenlosen und fundamentalistischen Al-Quida gemein, wie sogar Bush zugeben musste, oder mit den Taliban, die Afghanistan ins 7.te Jahrgundert befördern wollen und die Taliban sind nicht so wie der Iran, welcher wiederum nicht so repressiv ist wie Saudi-Arabien.
Wer sind die Islamo Faschisten in Saudi-Arabien? Das gegenwärtige Regime oder seine religiösen, fanatischen Opponenten. Unter dieser Regierung wird gefoltert, geköpft, Frauen dürfen nicht wählen oder Auto fahren, die Verehrung alles Nicht-muslimischen ist verboten, die "Kleiderordnung" ist religiös und wird staatlicherseits mit Gewalt durchgesetzt, der Wahhabismus ist der Nennwert des Fundamentalismus, der in alle Welt exportiert wird.

"Islamo-Faschismus" hört sich wie ein analytischer Begriff an, nur er ist es nicht. Begriff des Faschismus besitzt ein suggestives Schmähpotential, er ist ein moralisches Argument, welches durch ein sachliches Argument nicht zu widerlegen ist.
Mit dem Gebrauch des Begriffs Islamo-Faschismus wird überlegene Moral demonstriert. Dieser Begriff ist emotional stark besetzt, er bringt uns dazu weniger zu denken und mehr zu fürchten. Am Ende bleibt nur noch eins, dem Islamo-Faschismus muss genauso entgegen getreten werden, wie seiner Zeit Hitler-Deutschland.
Zeitlich betrachtet rettet dieser Begriff die Neocons vor einer gründlicheren Analyse und Beurteilung der Invasion im Irak.
Ganz plötzlich ist es nur noch eine Episode, dass Saddam nichts mit dem 11. September zu tun hatte, keine Massenvernichtungswaffen besaß, nicht bereit war die USA anzugreifen, oder Israel mit Krieg zu überziehen. Die Welt vergisst schnell, zu schnell.
Wir werden vorbereitet "Auf nach Teheran". Wir denken zu wenig nach über das spektakuläre Unrecht, dass die grösste militärische Initiative der letzten 30 Jahre verursacht hat.
Islamo-Faschismus findet heute schon Eingang in den Sprachgebrauch der muslimischen Welt. in der New York Times wurde ein offener Brief der Al-Kharafi Gruppe, an Bush veröffentlicht. Die Al-Kharafi-Gruppe ist ein grosser kuwaitischer Baukonzern. Dem Brief waren Fotos von toten und verletzten Libanesen beigefügt. Titel:"Wir glauben das es an der Zeit ist ein Missverständnis aufzuklären, wer von diesen Menschen hat es verdient, als Faschist bezeichnet zu werden."
Islamo-Faschismus macht nicht nur die wenigen Muslime wütend, die uns ohnehin hassen.
Heute verdunkelt die Ideologie ein Spektrum von Situationen - den Libanon, Palästina, Flugzeug-und UBahn- Bombenangriffe, Afghanistan und den Irak auf ganz absichtliche Art und Weise. kein Wunder, dass die Leute, die den Irak okkupierten, diese Situation so mögen.

nickpol - 28. August, 02:50

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Sonntag, 27. August 2006

Bush und der Begriff des Islamo-Faschismus

Unter Bezug auf einen Artikel
von K. Politt ist dieser Beitrag entstanden, zum Teil Übersetzung und zum anderen eigene Gedanken zum Thema.
Wenn Sie meinten, dass der Krieg gegen den Terror schlecht ist, dann bereiten sich sich auf weitere Katastrophen vor, die der Krieg gegen den Islamo-Faschismus bringen wird.
Wer die Sprache kontrolliert, kontrolliert die Debatte. Während die Nah-Ostpolitik der Bush-Regierung immer tiefer in blutiger Zusammenhangslosigkeit versickert, hat der Krieg gegen den Terror eine sprachliche Veränderung erfahren. Es wurde daraus der Krieg gegen den "Islamischen Faschismus".
Der Begriff ist seit geraumer Zeit im Gebrauch, Nexis brachte ihn 1990 ins Gespräch, als der Schriftsteller und Historiker Malise Ruthven den Begriff des Islamo-Faschismus im Londoner Independent benutzte, um die autoritären Regimes der muslimischen Welt zu beschreiben, nach den Ereignissen vom 11. September, wurde der Begriff wiederbelebt, durch Neocons und Kriegstreiber, einschließlich Stephen Schwarz vom Spectator und Christopher Hitchens, im selben Magazin, um die Mullahs im Iran als eine grosse Horde von muslimisch-bösen Typen zu beschreiben, die sich in der näheren Umgebung von Osama Bin Laden befinden.

im August diesen Jahres kam der Begriff dann im mainstrean an, als Bush in einer Rede die vereitelten Flugzeugattentate von GrossBritannien geisselte.
Joe Liebermann vergleicht die Situation im Irak mit Spanien zur Zeit des Bürgerkrieges, der als Vorbote für das interpretiert wird, was danach noch kommen sollte(2.WK).
Die Abkehr vom Begriff des Krieges gegen den Terror kommt keinen Moment zu spät, insbesondere bei Leuten die Probleme damit haben über einen Krieg aus taktischen Erwägungen heraus zu sprechen. Es sagt nicht aus über Jene, die sich wunderten, das, wenn der Terrorismus das Problem ist, die USA und ihre Verbündeten in den Irak einmarschiert sind.

Auf der Pressekonferenz des US-Präsidenten vom 21.08.06, Frage:Aber was hatte der Irak mit den ereignissen des 11. September zu tun?
Antwort Bush:Nichts. Jetzt spricht Bush die Wahrheit aus, 5 Jahre wurde gelogen, Intrigen gesponnen, die UN ~~verarscht~~ Menschen getötet, für NICHTS.

Was ist nun falsch am Begriff des Islamo-Faschismus? Nun für den Anfang ist es eine schreckliche historische Analogie. Italienischer Faschismus, deutscher Nazismus u.a. faschistische Bewegungen der 20er und 30er Jahr e in Europa waren nationalistisch und säkular, mit dem internationalen Kapital verbunden und eng auf die betreffenden Staaten ausgerichtet.
Mussolini blickte zurück auf das Alte Rom, die deutschen Nazis waren von der nordischen Mythologie fasziniert, aber vom Grundgedanken her, waren diese Staaten modern, bürokratisch und rational. Kaum einer der nazistischen Führer dürfte sich einen Rat aus der Bibel geholt haben. Sogar der Antisemitismus war "wissenschaftlich" begründet und beruhte auf der genetisch niedrigeren Stellung der Juden und anderer gegenüber der nordischen Rasse. Wieviele Biologen, anthropologen und Mediziner fühlten sich dazu berufen das zu beweisen.
Die schlimmste Barbarei im modernen Zeitalter wurde von Menschen mit moderner Grundeinstellung verübt. daher ist es vom Inhalt her wichtig den Begriff des Faschismus zu erhalten.
Der Begriff des Islamo-Faschismus verschmilzt eine Reihe von unterschiedlichen Staaten, Bewegungen und Organisationen, als ob sie, ähnlich dem Willen der Faschisten, gemeinsame Ziele erreichen wollen und gemeinsam funktionieren. Dem ist aber nicht so.

Der Übersicht halber hier der Break, wird aber fortgesetzt

nickpol - 27. August, 05:48

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Samstag, 26. August 2006

Daten-Schnüffelei der USA im SWIFT System

Die Schnüffellei der Behörden der USA im Datensystem der SWIFT-Vereinigung, so etwas ähnliches wie eine Genossenschaft ist illegal. Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein kam nach der Analyse der Verfahrenswege zu dieser Auffassung. Die Server besagten SWIFT-Systems werden gespiegelt, und alle Transfers, Bewegungen im System in den USA ausgewertet. Gelinde gesagt eine Sauerei. Mit rechtsstaatlichen Mitteln ist so etwas nicht zu erklären. Eine Gesellschaft die ihre Feinde mit solchen, ausserhalb von Recht und Gesetz stehenden Mitteln bekämpft ist nicht besser oder schlechter als die Gesellschaft des Feindes. Offensichtlich haben unsere Politiker sich an die Lügen und Intrigen der USA-Regierung gewöhnt, man prüft, wird sich zum Sachverhalt verständigen, alles bullshit. Diese Herrschaften haben sich an die Unwahrheiten von der anderen Seite des Atlantiks gewöhnt, decken sie sogar. Welch ein Aufschrei, wenn es um das Bankgeheimnis geht, nun nichts, nichts von der Politik und nichts von der Wirtschaft, um deren Transfers geht es ja eigentlich. Niemand hat den Arsch in der Hose sich einer Bande Lügnern zu widersetzen. Selbst die Tatsache, dass die Spionage in so einem Netzwerk den Firmen im eigenen Land Wettbewerbsvorteile verschaffen kann, wenn man diese Informationen richtig einsetzt. 8.000 Banken sind im SWIFT-System angeschlossen, als Mitglieder einer Genossenschaft, damit haben diese Mitglieder die Mittel in der Hand sich dagegen zur Wehr zusetzen. Nichts dergleichen. Man will ja mit den Banken Geschäfte mache n. Also, Stille, die Datenschützer bringen ihre Bewertung
ins Netz, mal sehen wer sie zur Kenntnis nimmt.
Ein weiterer Schritt zur Einschränkung unserer Grundrechte, auch wenn es uns nicht unmittelbar betrifft.

nickpol - 26. August, 05:08

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Dienstag, 22. August 2006

Bush´s HipHop-Thanks Mr. President- Sunday, Bloody Sunday

Sunday, bloody Sunday from the President of the USA. Bono will be surprized, how Bush is realizing his job, and a great video.

Anschauen und reinhören. Es lohnt

nickpol - 22. August, 19:28

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Sonntag, 20. August 2006

Das Messi-Syndrom unserer Politiker

Der Gesetzentwurf für eine bundesweite Anti-Terror-Datei, geht Herrn Beckstein, von der bayrischen CSU und seines Zeichens Innenminister von Bayern, nicht weit genug.

In einem Artikel können wir also nachlesen, dass insbesondere die mangelnde Praxistauglichkeit des Gesetzes kritisiert wird. Es ist vorgesehen, dass die LKA die gespeicherte Daten zwar lesen und abgleichen können, diese aber nicht für die polizeiliche Arbeit verwenden dürfen, ohne vorher die Zustimmung der speichernden Behörde einzuholen.
Damit werde der schnelle Datenaustausch zwischen den Behörden verhindert.

Ziel der Anti-Terror-Datei ist die Trennung von Daten über Verdächtige bei der Polizei und den Geheimdiensten aufzuheben.

Banken-, Telefon,-Internet-Verbindungen sollen gespeichert werden, ebenso, wie Informationen über Führerschein, Anschriften und Kontaktpersonen. Weiterhin Informationen zu genutzten Fahrzeugen, besuchte Orte und berufliche Qualifikationen.

Weitergehend fordern Unions-Politiker den Zugriff auf die Daten für jede Polizeistreife.

Wiefelspütz(SPD):“alle für die Polizeiarbeit wichtigen Informationen gehören in die Datei. Wenn im September über den Gesetzesentwurf verhandelt wird, werden wir kurz und knackig zum Erfolg kommen“.

Datensammelwut ohne Grenzen und ohne Gewissensbisse. Da besteht über-parteiliche Einigkeit. Unser Staat ist krank, am Kopf, diese Politiker brauchen einen guten Psychiater der ihnen ihre Paranoia behandeln hilft. Vielleicht hilft ja auch einfache Arbeit, bei der man sich solchem Wahnsinn nicht ausgesetzt fühlt, dass sollte wir bei der nächsten Wahl berücksichtigen und CDU und SPD die rote Karte zeigen.

nickpol - 20. August, 15:28

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Samstag, 19. August 2006

Das Mittelmeer - ein Friedhof

Und wieder sind Flüchtlinge aus Afrika vor der italienischen Küste ertrunken. Diesmal 10 Menschen. Es wird registriert, da in den Nachrichten, mehr auch nicht. Die europäischen Länder unternehmen, bis auf Lippenbekenntnisse, nichts. Das Mittelmeer verkommt zu Friedhof. Die Krabbenfischer finden statt Krabben menschliche Leichen in den Netzen. Es müssen sich dramatische Szenen auf hoher See abspielen. Diese Menschen sind verzweifelt, ohne Frage und sie nehmen für sich das Recht in Anspruch ein besseres Leben führen zu wollen. Dabei sterben viele. Ob nun vor der Küste Spaniens oder Italiens, es macht keinen Unterschied. Die Europäische Union ist gefragt. Es handelt sich um Menschen die oftmals aus den ehemaligen Kolonien europäischer Ländern stammen. Nichts hat sich in den letzten Jahrzehnten richtig entwickelt. Bürgerkriege, Kriege um die Rohstoffe, Edelmetalle, Diamanten und Nahrungsmittel. Entwicklungshilfe aus Europa oftmals in den Taschen Einzelner verschwunden, für die einzelnen Menschen wurde nichts getan und wenn doch oft mals das Falsche. Den Rankünen westlicher imperialer Mächte ausgesetzt, sind sie oftmals nur zum Spielball der Mächtigen geworden. Sie interessieren nicht. Hunger, AIDS, kein einwandfreies Trinkwasser, ungenügende gesundheitliche Vorsorge, schlechte Bildung, kommen sie erst ins Bewusstsein, wenn sie tot sind. Alle bisherigen Appelle, Resolutionen haben nichts genutzt.
Wir verbessern unsere Lebensqualität, unsere Natur erholt sich, wir schützen Tiere und alles auf Kosten der ärmsten Regionen dieser Welt. Wir haben nichts anderes getan als unseren Dreck auszulagern, andere sollen dafür bezahlen. Jetzt kommen sie zu uns, wir sollten sie aufnehmen.

nickpol - 19. August, 20:40

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Donnerstag, 17. August 2006

FoxNews-Innenansichten aus den USA

FoxNews hatte in der letzten Zeit eine paar wirkliche interessante Meinungen dargestellt. Wenn Sean Hannitys Vorschlag , dass Israel die Hisbollah nur zu „nuken“hätte, nicht schon wahnsinnig genug war, dann sollte die Experten bei Fox News mal ihre Mikrofone überprüfen, da gleichzeitig noch Rassenporträts aufgerufen werden.
Mark Rosenblum, der Gründer der Organisation „Amerikaner für den Frieden Jetzt“ ist ein tapferer Mann, stieg er doch mit dem verrückten erzkonservativen Sean Hannity in den TalkRing bei Fox News.
Während die Runde sich über den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah unterhält, gibt Hannity den Talkklassiker, ausflippen, den Gast unterbrechen. Nachdem Rosenblum sich über Israel dahin gehend geäußert hat, dass die Israelis nicht mit dem Widerstand der Hisbollah gerechnet haben, bringt Hannity laut zum Ausdruck, sie (Israel) hätte sie(Hisbollah) auslöschen können, wenn sie nicht diesem verdammten Druck der Weltöffentlichkeit, auf einen Waffenstillstand, nachgegeben hätten. An dieser Stelle versuchte Alan Combes, seinen Kollegen an weiteren Äußerungen zu hindern, in dem er eine Werbepause einforderte, danach war deutlich zu hören wie Hannity rief: Schmeißen sie eine Atombombe ab und das Problem ist gelöst.
Hannity muss es schwer haben, konnte er doch nicht verstehen, warum andere Menschen sich für die Einstellung des Blutbades einsetzen. Er hat damit jedoch keine Probleme, Kernwaffen zur Lösung von Konflikten einzusetzen.
Es geht weiter, auf Fox News.
„ Es ist an der Zeit, dass Amerikas Flughäfen dazu übergehen Checkpoints für Muslime einzurichten um dort die Muslime zu überprüfen. Glauben sie mir es ist an der Zeit, es zu tun“. Gallagher, ein Fox News Contributor, sagte diese Worte zu erst leise, beim zweiten mal war es für jeden deutlich zu hören, einige Leute im Publikum beklatschten die Worte. Offensichtlich hatte sie noch nie etwas gehört von bürgerlichen Freiheiten und Rechten.
Ein Lob an den Gegenspieler Gallaghers, Verfassungsanwalt Michael Gross der dagegen hielt und meinte dass die Menschen nicht nach ihrem Glauben zu beurteilen sind, sondern nach ihrem Verhalten.

Beim lesen dieser Zeilen fiel mir spontan die Apartheid ein, es gibt aber auch noch andere, beklemmende Aspekte, die in unserer eigenen Geschichte verwurzelt sind.
Erschreckend was da zur besten TV-Zeit in den USA über die Mattscheiben rollt. Ich glaube in Deutschland könnte man solche Vertreter ihrer politischen Ansichten wegen strafrechtlich verfolgen.

nickpol - 17. August, 20:47

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Dienstag, 15. August 2006

Feuer-Versicherung a la USA

Das ist mal was anderes:

So was gibt's nur in den USA !!!!!
An alle Raucher und Nichtraucher:
Das ist die wohl beste Anwaltsgeschichte des Jahres, und wohl auch des
Jahrzehnts! Sie ist wahr und hat den ersten Platz im amerikanischen
Wettbewerb der Strafverteidiger (Criminal Lawyer Award Contest)
gewonnen:

In Charlotte, NC, kaufte ein Rechtsanwalt eine Kiste mit sehr seltenen
und sehr teueren Zigarren und versicherte diese dann, unter anderem,
gegen Feuerschaden. Über die nächsten Monate rauchte er die Zigarren
vollständig auf, und forderte dann die Versicherung auf (die erste
Prämienzahlung war noch nicht ein mal erbracht), den Schaden zu
ersetzen.

In seinem Anspruchsschreiben führte der Anwalt auf, dass die Zigarren
durch eine Serie kleiner Feuerschäden vernichtet worden seien. Die
Versicherung weigerte sich zu bezahlen mit der einleuchtenden
Argumentation, dass er die Zigarren bestimmungsgemäss ver(b)raucht habe.

Der Rechtsanwalt klagte... und gewann!

Das Gericht stimmte mit der Versicherung überein, dass der Anspruch
unverschämt sei, doch ergab sich aus der Versicherungspolice, dass die
Zigarren gegen jede Art von Feuer versichert seien, und
Haftungsausschlüsse nicht bestünden. Folglich müsse die Versicherung
bezahlen, was sie selbst vereinbart und unterschrieben habe. Statt ein
langes und teueres Berufungsverfahren anzustrengen, akzeptierte die
Versicherung das Urteil und bezahlte 15.000 US-Dollar an den
Rechtsanwalt, der seine Zigarren in den zahlreichen "Feuerschäden"
verloren hatte.

Jetzt kommt's!

Nachdem der Anwalt den Scheck der Versicherung eingelöst hatte, wurde er
auf deren Antrag in 24 Fällen von Brandstiftung verhaftet.

Unter Hinweis auf seine zivilrechtliche Klage und seiner Angaben vor
Gericht, wurde er wegen vorsätzlicher Inbrandsetzung seines versicherten
Eigentums zu 24 Monaten Freiheitsstrafe (ohne Bewährung) und 24.000
US-Dollar Geldstrafe verurteilt.